Sitzung: 09.05.2023 Stadtrat der Stadt Eisenach
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 1207-StR/2023
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
1.
Der Vertrag zwischen der Stadt Eisenach und der
Stiftung Automobile Welt Eisenach vom 12.03.2014 zur Betreibung des
Automobilmuseums wird wie folgt geändert:
„Der § 4 Abs. 1 des in Rede
stehenden Vertrages erhält folgende Fassung:
Die Stadt gewährt der Stiftung zur
Absicherung der Betreibung des Museums ab dem Jahr 2014 bis zum Jahr 2025 einen
Personal- und Sachkostenzuschuss (brutto) wie nachstehend aufgeführt:
2014 31.000,00 € (anteilig) 2020 23.250,00 €
2015 31.000,00 € 2021 21.700,00 €
2016 29.450,00 € 2022 20.150,00 €
2017 27.900,00 € 2023 20.150,00 €
2018 26.550,00 € 2024 20.150,00 €
2019 24.800,00 € 2025 20.150,00 €
Für die Jahre 2023, 2024 und 2025
wird weiter der Personal- und Sachkostenzuschuss in Höhe der für das Jahr 2022
vereinbarten Summe von 20.150,00 € in vier Quartalsraten gezahlt.
Einzelheiten zum
Finanzierungsbedarf des Museums sind aus dem Betreiberkonzept der Stiftung in
Anlage 1 zu entnehmen. Der Personal- und Sachkostenzuschuss ist an keine
Gegenleistung gebunden.“
2.
Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 32120.715100
– Zuschuss an Stiftung „automobile welt eisenach“ in Höhe von 550 €. Die
Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 32100.600000 – Veranstaltungen und
Ausstellungen in Höhe von 550 €.
Abstimmung: |
32 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |