Sitzung: 26.06.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 1282-StR/2023
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr empfiehlt:
1.
das vorliegende Abwägungsprotokoll über
die während der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen der Behörden
und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden sowie die vorgebrachten
Anregungen und Hinweise der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr.
11 „Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg“ gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) als Abwägungsergebnis
entsprechend Anlage 1.
2.
das Abwägungsmaterial (Anlagen 1, 2 und
2.1) zu den Verfahrensunterlagen zu nehmen.
3.
die Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange, Nachbargemeinden sowie die Bürger, welche Hinweise und
Anregungen gegeben haben, vom Ergebnis der Abwägung gemäß § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch in Kenntnis zu setzen.
4.
das
Abwägungsergebnis in den Bebauungsplan einzuarbeiten.
5.
den
vorliegenden Bebauungsplan Nr. 11 „Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg“
(bestehend aus der Planzeichnung –Teil A- und den textlichen Festsetzungen
-Teil B-) als Satzung der Stadt Eisenach gemäß § 10 Abs. 1 BauGB (Anlage 3).
6.
die
Begründung mit dem Umweltbericht zum Bebauungsplan zu billigen (Anlagen 4 und
4.1).
7.
die
Vorlage der Satzungsunterlagen gemäß § 21 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO) vor ihrer Bekanntmachung bei der Rechtsaufsichtbehörde.
8. die Bekanntmachung des Beschlusses der Satzung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB.
Abstimmung: |
7 |
Stimmen dafür |
|
0 |
Stimmen dagegen |
|
1 |
Stimmenthaltung |