Sitzung: 29.01.2024 Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Vorlage: 1496-StR/2023
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung, Klima und Verkehr empfiehlt:
1.
Die erste Verlängerung der am 06.04.2022
ausgefertigten »Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des
Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 49 »Herrenmühlenstraße« wird als
Satzung (Anlage 1) beschlossen. Die Verlängerung gilt für ein Jahr ab dem
Zeitpunkt des Inkrafttretens der Satzung.
2. Die Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre gemäß §§ 17 Absatz 1 Satz 3 BauGB für den in den Anlagen 1 und 2 zur Satzung ausgewiesenen Geltungsbereich des Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 49 »Herrenmühlenstraße« Eisenach wird unter Verzicht auf die Einbringung gemäß § 15 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach beschlossen.
Abstimmung: |
6 |
Stimmen dafür |
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2 |
Stimmen dagegen |
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1 |
Stimmenthaltung |