Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßigen Ausgaben in der Haushaltsstelle 61500.981100 - Rückzahlung von Fördermitteln - in Höhe von 14.535,00 € und in der Haushaltsstelle 61500.848100 - Zinsen für zurückzuzahlende Fördermittel - in Höhe von 3.312,00 €.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen der Haushaltsstelle 63000.361935 – Ausgleichsleistung des Landes  zum Wegfall von Straßenausbaubeiträgen/ Ausbau Hörscheler Str. in Höhe von 14.535,00 € und Minderausgaben der Haushaltsstelle 61500.848000 – Stadtplanung, Zinsen für zurückzuzahlende Fördermittel in Höhe von 3.312,00 €.

 

 

 


Abstimmung:

7

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltung