Sitzung: 18.09.2009 Stadtrat der Stadt Eisenach
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltungen: 2
Vorlage: 0065-StR/2009
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
1. die
vorsorgliche Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Eisenach im Verein
“Kommunale Arbeitsgemeinschaft Hainich – Werratal e.V.” zum Ende des
Geschäftsjahres 2009.
2. der
Oberbürgermeister wird bevollmächtigt, gemäß § 3 Satz 6 der Satzung des Vereins
“Kommunale Arbeitsgemeinschaft Hainich – Werratal e.V.” die vorsorgliche
Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Eisenach unter Einhaltung einer
dreimonatigen Frist gegenüber dem Vorstand zum Ende des Geschäftsjahres 2009
schriftlich zu erklären.
3. Der
Oberbürgermeister wird bevollmächtigt, Verhandlungen hinsichtlich einer
Fördermitgliedschaft zu führen.
Abstimmung: |
19 |
Stimmen dafür |
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7 |
Stimmen dagegen |
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2 |
Stimmenthaltungen |