Sitzung: 15.03.2011 Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0567-StR/2011
Der Bau-, Verkehrs- und
Umweltausschuss empfiehlt:
1.
die Abwägung über die eingegangenen
Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die
vorgebrachten Anregungen und Hinweise der Öffentlichkeit zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes gemäß Anlage 1.
2.
das Abwägungsprotokoll unter
Berücksichtigung des Abwägungsergebnisses (Zusammenfassung) mit den
aufgeführten Beschluss- und Abwägungsvorschlägen gemäß Anlage 2.
3.
das Abwägungsergebnis in den
Bebauungsplan einzuarbeiten.
4.
den vorliegenden Bebauungsplan Nr. 5
”Ehemaliges Kasernengelände” (bestehend aus der Planzeichnung –Teil A- und den textlichen Festsetzungen -Teil B-)
als Satzung der Stadt Eisenach gemäß § 10 Abs. 1 BauGB (Anlagen 3 und 4).
5.
die Begründung mit dem Umweltbericht zum
Bebauungsplan zu billigen (Anlage 5).
6.
die Einreichung der Satzungsunterlagen
zur Genehmigung bei der höheren Verwaltungsbehörde gemäß § 10 Abs. 2 BauGB.
7.
die Bekanntmachung der Genehmigung der
Satzung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB.
Abstimmung: |
7 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |
Die Dezernentin, Frau Rexrodt, bittet
darum, den Tagesordnungspunkt 5 vorzuziehen.
Dagegen bestehen
keine Einwände.