Sitzung: 16.09.2009 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0062-StR/2009
Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt:
für die Baumaßnahme Errichtung
eines Spielplatzes auf dem Freigelände des Jugendclubs “Alte Posthalterei”,
Georgenstraße 52 in Eisenach eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle
46060.94001, Spielplatz “Alte Posthalterei”- Freifläche, über 166.801,62 € vorbehaltlich der Zustimmung des Thüringer
Landesverwaltungsamtes.
Die Deckung der Mehrausgabe
erfolgt über die Mehreinnahme aus dem Zuwendungsbescheid der Städtebauförderung
(ZB-Nr. 6161-5100/07) in der Haushaltsstelle 46060. 36100 – Landeszuweisung
Spielplatz “Alte Posthalterei” – Freifläche in Höhe von 145.130,14 € und über
die Minderausgabe bei der HH-Stelle 47100.98805 – Investitionszuschuss an
weitere freie Träger - in Höhe von 21.671,48 €.
Abstimmung: |
7 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |