Der Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss empfiehlt:

I.      Die Verweisung des folgenden Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus und in den Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss:

1.    Der Beschluss-Nr. 0199/2005 aus der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach vom 24. Juni 2005 über die Abwägung der Stellungnahmen zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 40 SD „Bau- und Heimwerkermarkt“ wird unter Berücksichtigung des Stadtratsbeschlusses Nr. 0393/2006 der 23. Sitzung des Stadtrates vom 19. Juli 2006 geändert.

2.    Die Änderung erfasst die Abwägungsvorschläge für die Sondergebietsflächen SO 2. Die Sondergebietsfläche wird zu Gunsten der Ansiedlung eines Elektrofachmarktes (Media-Markt) mit 3.000 m² Verkaufsfläche erweitert.

3.    Die Änderung erfasst auch die Abwägungsvorschläge zur Verkehrsanbindung. Als Ergänzung zur äußeren Erschließung wird neben dem Kreisverkehrsplatz in der Planung auch eine weitere Kundenzufahrt dargestellt.

4.    Der Städtebauliche Vertrag zwischen dem vorhabenden Träger (TUPAG-Holding-AG) und der Stadt Eisenach vom 05.12./27.12.2001 ist unter Berücksichtigung der Stadtratsbeschlüsse Nr. 0199/2005 vom 24. Juni 2005 sowie des Stadtratsbeschlusses Nr. 0393/2006 vom 19. Juli 2006 und dieser Beschlussfassung zu ändern.

II.    Es findet eine gemeinsame Ausschusssitzung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus zu den Bebauungsplänen B 6.1 „Tor zur Stadt“, B 40 „Bau- und Heimwerkermarkt“ in Stregda, B 36 „Östliche Karl-Marx-Straße“ und B 1 HZ „PEP-Prima Einkaufspark“ in Hötzelsroda statt.

 

Abstimmung:	7	Stimmen dafür
	0	Stimmen dagegen
	0	Stimmenthaltungen

 

Der Oberbürgermeister, Herr Doht, verlässt die Sitzung.