Sachverhalt:

Auf die bisherigen Berichtsvorlagen zum Kreditportfoliomanagement für das I. und II. Halbjahr 2009 (206-BR/2009) sowie für das I. Halbjahr 2010 (0388-BR/2010) wird Bezug genommen. Die Zusammenarbeit mit der Beraterbank wurde aufgrund der stark defizitären Haushaltslage im März 2010 beendet. Des Weiteren wurde auch der Vertrag über die Nutzung der Software DEZIMA mit Wirkung zum 31.12.2010 gekündigt. Dadurch ergibt sich ab dem Haushaltsjahr 2011 eine jährliche Einsparung in Höhe von insgesamt rd. 6 TEUR.

Das nachstehende Diagramm zeigt die Entwicklung der Zinsausgaben seit dem Haushaltsjahr 2004. Die jährlichen Zinsausgaben haben sich seitdem, maßgeblich bedingt durch die Verringerung des Schuldenstandes, um rd. 400 TEUR verringert.

Die Grafik zeigt weiterhin, dass die Zinsausgaben insbesondere ab dem Haushaltsjahr 2009 überdurchschnittlich gesunken sind. Dies ist maßgeblich darauf zurückzuführen, dass seit August 2009 keine neuen Schulden aufgenommen wurden und sich somit der Stand der Kreditschulden seitdem erheblich verringert hat.

Weitere Zinseinsparungen konnten seitdem auch im Rahmen des Kreditportfoliomanagements erzielt werden. Durch die zwei im November 2009 abgeschlossenen Receiver-Swaps konnten bislang in 18 Monaten insgesamt rd. 59 TEUR an Zinsen eingespart werden. Somit konnten durch diese beiden Geschäfte die Kosten für die Inanspruchnahme der externen Beratung von 2008 bis 2010 (insgesamt rd. 35 TEUR) kompensiert werden. Durch die Umstrukturierung einzelner Darlehen konnte eine Komprimierung, Vereinfachung und damit auch eine Optimierung des Kreditportfolios erzielt werden, auch wenn diese nicht unmittelbar zu Zinseinsparungen geführt haben.

Aus Abbildung 1 ist auch ersichtlich, dass die Kassenkreditzinsen seit 2009 trotz deutlich gestiegener Inanspruchnahme maßgeblich gesunken sind. Die Verringerung ist im Wesentlichen auf die historisch niedrigen variablen Zinsen (Euribor-Basis) zurückzuführen.

Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung des Schuldenstandes seit 2004. Es wird deutlich, dass sich die Kreditschulden seitdem um rd. 6 Mio. € reduziert haben. Der Ist-Schuldenstand zum 31.12.2010 beträgt 32.347.860,06 €. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 751,38 € je Einwohner (Bevölkerungsstand zum 31.12.2008 lt. Standesamt für Statistik). Damit liegt die Stadt Eisenach nach wie vor deutlich unter dem Durchschnitt aller Gemeinden in Thüringen (Stand zum 31.12.2009: 1.039 € je Einwohner).

Nach vorherrschender Meinung ist mittel- und langfristig wieder ein Anstieg des Zinsniveaus zu erwarten. Dadurch werden die Zinsausgaben, insbesondere für die Inanspruchnahme des Kassenkredits, wieder steigen.

Um auf bestimmte Marktentwicklungen ggf. kurzfristig reagieren zu können und weiterhin eine Optimierung des städtischen Kreditportfolios zu erzielen, ist eine Fortführung des aktiven Zins- und Schuldenmanagements erforderlich. Dies erfolgt naturgemäß unter strenger Einhaltung der rechtlichen Vorgaben des Landes Thüringen und im Rahmen der Haushaltslage der Stadt Eisenach. Externe Beratung soll dabei nur noch im Bedarfsfall in Anspruch genommen werden.