I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

I. Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht  zum Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebs Stadtwerke Eisenach und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:

1.    die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2006,

2.    den Vortrag des Jahresverlustes 2006 in Höhe von 131.350,22 € auf neue Rechnung und

3.    die Entlastung der Werkleitung

II. Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2008 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:

4.    die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008,

5.    den Vortrag des Jahresverlustes 2008 in Höhe von 183.721,01 € auf neue Rechnung und

6.    die Entlastung des Oberbürgermeisters (Werkleitung).

 

Begründung:

 

I. Jahresabschluss zum 31.12.2006 des Eigenbetriebs Stadtwerke Eisenach

 

Mit der als Anlage beigefügten Beschlussvorlage wurde der Jahresabschluss zum 31.12.2006 der Stadtwerke Eisenach im Mai 2008 in den HFA (28.05.2008) eingebracht und mit der Begründung, dass bezüglich der Erschließung der Karlkuppe noch Klärungsbedarf besteht, zurückgewiesen.

 

Nach Abschluss einer Überprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt wurde in der 3. nichtöffentlichen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22.12.2009 der Vorgang "Beendigung des Geschäfts- und Erschließungsvertrages zum Baugebiet Karlskuppe" abschließend behandelt.

 

Seitens der Ausschussmitglieder wurde der Vorgang damit für beendet erklärt, so dass der Beschluss zum Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebs Stadtwerke Eisenach auf der Grundlage der beigefügten Beschlussvorlage vom 15.05.2008 hiermit erneut eingebracht wird.

 

 

II. Jahresabschluss zum 31.12.2008 des optimierten Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen

 

Per Beschluss des Stadtrates vom 07.04.2009 (Beschluss – Nummer StR/0781/2009) wurde die Bavaria Revisions- und Treuhand AG als Wirtschaftsprüfungsunternehmen für die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen bestellt.

 

Nachdem mit Schreiben vom 28.04.2009 durch den Amtsleiter ein entsprechender Auftrag erteilt wurde, fand die Prüfung im Zeitraum vom 22.06. bis  28.07.2009 (mit Unterbrechungen) statt.

 

Der Jahresabschluss zum 31.12.2008 wurde entsprechend den Vorschriften des § 25 Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) aufgestellt, geprüft und dem Rechnungsprüfungsamt zur örtlichen Prüfung vorgelegt.

 

Gemäß § 84 Abs. 3 ThürKO erstreckte sich die Abschlussprüfung durch das Wirtschaftsprüfunternehmen auf die Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit des Abschlusses, die  wirtschaftlichen Verhältnisse und die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung (Feststellungen nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz) und nach § 25 Abs. 2 ThürEBV auch darauf, ob im Lagebericht die tatsächliche Lage des optimierten Regiebetriebs darstellt wurde.

 

Im Ergebnis der Prüfung erteilten die Prüfer dem Eigenbetrieb folgenden Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2008:

 

„Unter der Bedingung, dass die Übertragung des Vermögens nebst zuzurechnender Schulden an den Trinkwasser- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal entsprechend der Übertragungsbilanz notariell beurkundet und dass der von uns geprüfte und am 23.07.2007, mit uneingeschränktem Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss zum 31.12.2006 sowie der von uns geprüfte und am 30.06.2008 mit uneingeschränktem  Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss zum 31.12.2007 unverändert festgestellt wird, erteilen wir den nachstehenden Bestätigungsvermerk:

 

Wir haben den Jahresabschluss – bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang – unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des optimierten Regiebetriebs der Stadt Eisenach "Amt für Tiefbau und Grünflächen",  für das Wirtschaftsjahr vom 1.1. bis 31.12.2008 geprüft. Analog § 85 Abs. 3 ThürKO wurde der Prüfungsgegenstand erweitert. Die Prüfung erstreckte sich daher auch auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des optimierten Regiebetriebs  i.S.v. § 53 Abs. 1 Nr. 2 HGrG. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften,  analog den Regelungen der ThürEBV und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung liegen in der Verantwortung der Werkleitung des optimierten Regiebetriebs.  Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht sowie über die wirtschaftlichen Verhältnisse des optimierten Regiebetriebs abzugeben.

 

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB und § 85 Abs. 3 ThürKO unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des optimierten Regiebetriebs  sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Werkleitung sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

 

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

 

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des optimierten Regiebetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des optimierten Regiebetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“

 

 

Hinweise:

?Die Übertragung des Vermögens nebst zuzurechnender Schulden an den Trinkwasser- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal entsprechend der Übertragungsbilanz wurde am 22.07.2009 notariell beurkundet.

 

?Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschloss in seiner Sitzung am 22.01.2010 (Beschluss-Nummer: StR/0117/2010) die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Stadtwerke Eisenach" zum 31.12.2007, den Vortrag des Jahresverlustes auf neue Rechnung sowie die Entlastung der Werkleitung.

 

Ausführungen zum Jahresabschluss 2008

 

A    Geschäftsverlauf und wirtschaftliche Lage des optimierten Regiebetriebes

 

1.1. Betriebsergebnis

 

Im Wirtschaftsjahr 2008 hat das Amt für Tiefbau und Grünflächen einen Jahresverlust von insgesamt   183,7 T€ erwirtschaftet.

 

Die nachfolgende Übersicht zeigt, wie sich das Betriebsergebnis aus den Ergebnissen der einzelnen Betriebszweige des Unternehmens zusammensetzt.

 

 

Betriebszweig	Wirtschaftsplan	Ist
	2008	2008	Abweichung
	T€	T€	T€
Tiefbau	-8,1	71,3	79,4
Friedhof	-146,0	-474,1	-328,1
Grünflächen	-16,7	160,5	177,2
Beleuchtung /Parken	-87,1	130,3	217,4
Bauhof	-147,2	-24,4	122,8
Außendienste	14,4	61,9	47,5
Gebäudeunterhaltung	-88,3	-109,2	-20,9
Jahresergebnis	-479,0	-183,7	295,3

 

Aus den vorangegangenen Angaben ist ersichtlich, dass bis auf den Friedhof und die Gebäudeunterhaltung alle anderen Bereiche mit einem teilweise deutlich besseren Ergebnis gegenüber dem Planansatz abgeschlossen  haben.

Die doch sehr beträchtliche Planabweichung des Friedhofs resultiert allein aus außerplanmäßigen Abschreibungen in Höhe von 330 T€ infolge der Schließung des Krematoriums zum 31.12.2008.

Entscheidenden Einfluss auf die Ergebnisverbesserung gegenüber dem Planansatz hatte die Einsparung von Personalkosten, hauptsächlich auf Grund von nicht besetzten Stellen, in Höhe von 427,6 T€, Mehrerlöse an Zinsen in Höhe von 51,9 T€ sowie der Ertrag aus der Auflösung der Rückstellung für das abgeschlossene Gerichtsverfahren Universalbau in Höhe von 61,1 T€.

Ausführlichere Erläuterungen zu den einzelnen Betriebszweigen werden unter dem Punkt 2.8 -Wirtschaftliche Lage des optimierten Regiebetriebes- gemacht.

 

1.2. Änderung im Bestand der zum optimierten Regiebetrieb gehörenden Grundstücke  und grundstücksgleichen Rechte

 

Aktiviert wurden im Bereich der Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte:

 

 

Entsprechend dem Bescheid vom Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal  wurde der Entwässerungsbeitrag für das Grundstück Heinrichstraße 11 aktiviert.

 

Die Betriebszweige Tiefbau, Beleuchtung/Parken und Außendienste sowie Gebäudeunterhaltung arbeiten ohne wirtschaftliches Eigentum an Grundstücken.

 

1.3. Änderungen in Bestand, Leistungsfähigkeit und Ausnutzungsgrad der wichtigen Anlagen

 

Aktiviert wurden im Bereich der Betriebs- und Geschäftsausstattung (einschließlich der immateriellen Vermögensgegenstände):

 

 

1.4. Stand der Anlagen im Bau und der geplanten Bauvorhaben

 

Zum 31.12.2008 waren keine Anlagen im Bestand des Regiebetriebes.

 

1.5. Entwicklung des Eigenkapitals und der Rückstellungen

 

Das Eigenkapital hat sich wie folgt entwickelt:

 

Anfangsbestand:                                 T€          6.729,7

Jahresverlust 2008                  ./.         T€             183,7

 

Endbestand:                                      T€         6.546,0

Die sonstigen Rückstellungen stellen sich wie folgt dar:

 

Anfangsbestand:                                 T€        1.023,7

+ Zuführung                                         T€           395,0

- Auflösung                                          T€             65,0 

- Inanspruchnahme                             T€           262,5

 

Endbestand:                                      T€        1.091,2

 

1.6. Umsatzerlöse im Vergleich zum Vorjahr

 

Die Umsatzerlöse nach Betriebszweigen im Vergleich zum Vorjahr stellen sich wie folgt dar:

 

Betriebszweig	2008	2007
	€	€
Tiefbau	1.578.100,05	0,00
Friedhof	765.752,96	780.402,40
Beleuchtung/Parken	1.232.270,69	1.289.083,61
Grünflächen	1.765.560,64	1.587.081,60
Bauhof	1.683.401,71	1.467.339,33
Außendienst	551.200,01	545.000,00
Gebäudeunterhaltung	5.101.975,59	4.952.814,35
Betriebsleitung	221.858,00	213.900,00
	12.900.119,65	10.835.621,29

 

1.7. Personalaufwand

 

Der Personalaufwand ist im Wirtschaftsjahr 2008 im Vergleich zum Vorjahr um 711,7 T€ gestiegen und setzt sich zusammen aus:

 

Löhne und Gehälter                 3.854.389,75 €  

soziale Abgaben                         944.036,76 €

 

Löhne /Gehälter:

 

	2008	2007
	€	€
Löhne und Gehälter	3.674.460,76	3.175.090,85
Urlaubs- und Weihnachtsgeld	189.350,52	165.554,76
Zuführung zur Rückstellung Altersteilzeit	-9.421,53	-88.881,92
	3.854.389,75	3.251.763,69

 

 

Soziale Abgaben:

 

 

	2008	2007
	€	€
Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung	762.807,54	672.179,28
Beiträge zur Zusatzversorgungskasse Thüringen (ZVK) incl. pauschaler Lohnsteuer	142.356,58	125.243,07
Berufsgenossenschaftsbeiträge	38.872,64	37.551,61
	944.036,76	834.973,96

 

 

Parallel dazu entwickelte sich der durchschnittliche Personalbestand:

 

                                                                  2008                2007    Differenz

      

             Beschäftigte                                       119,0               109,3        9,7

             Beamte                                                 2,0                   2,0     

             Altersteilzeit                                            6,0                   6,8       -0,8      

             Summe Arbeitnehmer                    127,0               118,1        8,9

             Auszubildende                                       0,5                  0,5               .

             Regiebetrieb gesamt:                     127,5               118,6        8,9

                                                           

 

Hauptursache für die gestiegenen Personalkosten sowie die Anzahl  der Mitarbeiter ist die Integration des Tiefbauamtes mit 8 Beschäftigten.

 

 

1.8. Wirtschaftliche Lage des optimierten Regiebetriebes

 

Hauptaufgabe des optimierten Regiebetriebs ist insbesondere die Erbringung folgender Leistungen für die Stadt Eisenach:

 

·         Tiefbau (Instandhaltung)

·         Friedhofsbewirtschaftung

·         Grünflächen

·         Sportstättenbewirtschaftung

·         Stadtbeleuchtung

·         Bewirtschaftung der öffentlichen Parkplätze

·         Straßenunterhaltung, Beschilderung

·         Straßenreinigung, Winterdienst, Verkehrsleiteinrichtungen

·         Gebäudebewirtschaftung

 

Der optimierte Regiebetrieb wird in der Hauptsache durch Budgetzahlungen der Stadt Eisenach finanziert. Auf Grund der angespannten Haushaltslage der Stadt erfolgte die finanzielle Ausstattung nicht wie ursprünglich geplant, so dass von vorn herein mit einem negativen Ergebnis von 479 T€ geplant wurde (Budget wurde um 479 T€ gekürzt).

Eigene Einnahmen werden im Rahmen der Friedhofsbewirtschaftung und der Bewirtschaftung öffentlichen Parkplätze durch Erhebung von Gebühren erzielt.

Für Dritte erfolgt eine Leistungserbringung in sehr geringem Umfang.

 

 

Tiefbau

 

Zum 01.01.2008 wurde die Abteilung Tiefbau in den optimierten Regiebetrieb integriert. Innerhalb des Regiebetriebes ist die Abteilung für die Unterhaltung der Straßen, Wege, Stützmauern, Gewässer und Hochwasserrückhaltebecken verantwortlich. Die Finanzierung erfolgt ausschließlich über das Budget.

Neuinvestitionen werden generell über den Vermögenshaushalt der Stadt Eisenach abgewickelt.

Im ersten Jahr der Integration beträgt der erwirtschaftete Gewinn  71,3 T€ (Plan: -8,1 T€). Dies liegt hauptsächlich an Einsparungen im Materialaufwand von 52,4 T€.

 

Friedhof

 

Der Friedhof erwirtschaftete einem Verlust von 474,1 T€ (Plan: -146 T€). Dieser hohe Verlust ist der Besonderheit geschuldet, dass der Geschäftsbetrieb des Krematoriums aufgrund des Stadtratsbeschlusses Nr. 0722/2008 zum 31.12.2008 eingestellt und infolgedessen die technischen Anlagen in einem Wertumfang von 330 T€ außerplanmäßig abgeschrieben wurden.

Die Entscheidung der Schließung der Einäscherungsanlage war die Folge der zunehmenden Verschlechterung der Ertragssituation verursacht durch erhöhten Wettbewerb mit Betreibern privater Krematorien.

 

Zur Sicherung der Wirtschaftlichkeit des Friedhofs wurden die  Gebühren neu Kalkuliert und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.

 

Grünflächen

 

Mit einem Gewinn von 160,5 T€ (Plan: -16,7 T€) hat die Abteilung das geplante Ergebnis um 177,2 T€ verbessert. Gegenüber dem Planansatz wurden 90,7 T€ an Kosten im Personalbereich eingespart und in der Position sonstige betriebliche Erträge 73,8 T€ Mehrerlös erzielt. Durch Eigeninitiative konnte die Nichtbesetzung von 3 Planstellen über die Gewinnung eines Partners, der vorwiegen die Grünanlagenpflege in den Ortsteilen übernahm, zum Teil ausgeglichen werden.

 

Beleuchtung/Parken

 

Durch ein deutliches Umsatzplus gegenüber dem Plan der Parkraumbewirtschaftung von 82,8 T€, Einsparungen im Materialeinsatz von 68,8 T€ und 49,9 T€ in den Personalkosten konnte ein Ergebnis von 130,3 T€ (Plan: -87,1 T€) realisiert werden.

Unverändert verursacht die Parkhausbetreibung in der Uferstraße beträchtliche Verluste. Da die meisten Fahrzeugführer des Kurzparkbereiches einen Parkplatz in unmittelbarer Nähe ihres Fahrzieles anstreben, ist der Standort Uferstrasse im Innenstadtrandgebiet eher unattraktiv, dadurch fehlt es an der nötigen Akzeptanz bei den Bürgern.

 

Durch die Umsetzung der nachstehend genannten Maßnahmen des Stadtratbeschlusses Nr. 0670/2008 hat sich die Ertragssituation  der Parkraumbewirtschaftung erheblich verbessert:

 

·         Einführung der Gebührenpflicht für das Straßenrandparken in unmittelbarer Nähe des Parkhauses ab 01.10.2008

·         Erhöhung der Gebühren für den öffentlichen Parkraum ab 01.01.2009 von 0,90 € auf 1,00 € pro angefangene Stunde

·         Erhöhung der Entgelte für Dauerparker im Parkhaus Uferstraße ab 01.01.2009 entsprechend dem Beschluss Nr. 0746/2009 um rund 10%.

 

Mit dem Beschluss Nr. 0671/2008 wurde die Anmietung  des sich im Bau befindlichen Parkhauses "Hinter der Mauer" durch den Stadtrat entschieden. Mit der Bewirtschaftung durch das Amt 67 soll aller Voraussicht Anfang Dezember des Jahres begonnen werden.

 

 

Bauhof

 

Das Ergebnis des Bauhofes mit einem Jahresverlust von  24,4 T€ ist um 122,8 T€ besser als der Planansatz (Plan: -147,2 T€). Die wesentliche Ursache liegt in der Einsparung von Personalkosten in Höhe von 123,8 T€ durch die Nichtbesetzung von 4 Planstellen.

 

Außendienste

 

Das mit 47,5 T€ gegenüber dem Plan ausgewiesene verbesserte Ergebnis der Abteilung beruht hauptsächlich auf Einsparungen in den Materialkosten von 31,8 T€ für den Winterdienst.

 

Gebäudeunterhaltung

 

Die Unterhaltung und Bewirtschaftung  der städtischen Gebäude wurde mit dem 01.01.2006 in die ehemaligen Stadtwerke integriert. Damit wurde eine Bündelung gleicher bzw. gleichartiger Aufgaben innerhalb der Stadtverwaltung erreicht und einer einheitlichen Leitung unterstellt. Durch die damit verbundene Zuordnung von 26 Mitarbeitern der Stadtverwaltung konnte eine bessere Arbeitsorganisation erreicht werden. Synergieeffekte haben sich durch den zentralen Einsatz der Mitarbeiter z.B. im Bereich der Grünanlagenpflege und des Winterdienstes sowie im Einsatz der vorhandenen Technik ergeben.

Im dritten Jahr der Integration in den Regiebetrieb fiel das geplante negative Ergebnis von 88,3 T€ noch um 21,0 T€ schlechter aus. Es wurden zwar 110,4 T€ an Personalkosten eingespart jedoch 70,1 T€ in den Umsatzerlösen weniger erzielt sowie 61,9 T€ im Materialeinsatz mehr verbraucht.

 

Der optimierte Regiebetrieb hat sich im Wirtschaftsjahr 2008 stabil entwickelt. Wesentliche Ursachen für das negative Jahresergebnis ist zum einen die Sonderbelastung durch Abschreibungen infolge der Schließung des Krematoriums und zum anderen die ungenügende Ausstattung mit Budgetzahlungen für die zu erbringende Leistungen

Künftig ist es unverändert wichtig, die Kostenrechnung als Instrument der Wirtschaftlichkeitskontrolle und das Verständnis der Abteilungs- und Sachgebietsleiter hierfür weiter zu entwickeln. Alle Abteilungen sind gehalten, die Kostenrechnung monatlich als Informationsquelle ihres wirtschaftlichen Ergebnisses zu nutzen und gegebenenfalls Korrekturen einzuleiten.

Die Liquidität war durch die vorhandenen flüssigen Mittel und die genehmigte Kreditlinie grundsätzlich gesichert, wobei die Inanspruchnahme der Kreditlinie nicht erfolgte.

 

Die vorhandenen Guthaben waren bis zum 30.04.2008 angemessen verzinslich, als kurz- und mittelfristige Festgelder angelegt. Ab dem 01.05.2008 wurden die Gelder im Rahmen eines automatischen Cash-Managements-Systems  der Stadtverwaltung Eisenach zur Verfügung gestellt. Die Verzinsung erfolgt auf der Basis des 1-Monats-Euribors.

Diese Regelung kommt der Stadt Eisenach gerade in der derzeitigen Finanzkrise zu Gute, schmälert jedoch die Kapitalerträge des optimierten Regiebetriebes.

 

Der „Goldenen Bilanzregel“ in der erweiterten Fassung wurde auch im Jahre 2008 wiederum entsprochen.

 

 

B.   Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung

 

Mit der Bündelung der gewerblichen Aufgaben der Stadt Eisenach im optimierten Regiebetrieb wurden die Möglichkeiten der Generierung neuer Synergieeffekte geschaffen, worin die Betriebsleitung auch die Chancen der weiteren Entwicklung sieht.

Kritisch ist der bauliche Zustand eines großen Teils der Gebäude, besonders der Schulen, zu sehen. Hier besteht ein beträchtlicher Investitionsstau, welcher in der Folge zu einem höheren Reparaturaufwand und höheren Bewirtschaftungskosten führt.

 

 

 

Derzeit werden Anträge im Rahmen des Konjunkturprogramms II gestellt um speziell im Bereich der Gebäudesanierung die verfügbaren Fördermittel in Höhe von 5.128 T€ in Anspruch nehmen zu können.

Die bewilligten Maßnahmen werden dann über den Vermögenshaushalt der Stadt Eisenach finanziert.

 

Auch für 2009 ist eine angespannte wirtschaftliche Lage zu erwarten. Insbesondere wirkt sich hier die vorgenommene Kürzung des Budgets äußerst negativ aus, so dass  mit einem Jahresverlust von 393,6 T€ geplant wurde.  

 

C    Voraussichtliche Entwicklung des optimierten Regiebetriebes

 

Zur weiteren Optimierung der Aufgabenerfüllung der städtischen Beteiligungen der Stadt Eisenach wurde  durch die Mittelrheinische Treuhand ein Gutachten erstellt in welchem auch die Arbeitsweise des optimierten Regiebetriebes untersucht wurde. Die im Gutachten gemachten Vorschläge werden derzeit auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Grundsätzlich soll der optimierte Regiebetrieb durch die Zuordnung weiterer organisatorische Einheiten gestärkt werden

 

Anlagenverzeichnis:

 

Anlage 1          -           Beschlussvorlage Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebs

Stadtwerke Eisenach vom 15.05.2008

Anlage 2          -           Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 und

des Lagebe­richts für 2008 des optimierten Regiebetriebs der Stadt Eisenach "Amt für Tiefbau und Grünflächen" der Bavaria Treu AG vom 28.07.2009

 

Anlage 3          -           Bericht über die Prüfung der Wirtschaftsprüfung des Jahres 2008 des

optimierten Regiebetriebs "Amt für Tiefbau und Grünflächen" des Rechnungsprüfungsamts der Stadt Eisenach vom 21.12.2010

 

Anlage 4          -           Stellungnahme durch das "Amt für Tiefbau und Grünflächen" zum

vorbenannten Prüfungsbericht vom 27.01.2011

 

Hinweis:          Die Anlage 2 kann zu den Sprechzeiten beim Büro des Stadtrates der Stadt Eisenach oder beim Amt für Tiefbau und Grünflächen (Verwaltungsgebäude Heinrichstraße 11, DG, Zi.-Nr. 2.2) eingesehen werden.

Die Anlage 3 und 4 können über das Ratsinformationssystem eingesehen werden.