Betreff
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Eisenach (Kindergarten- Benutzungssatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung
Vorlage
0586-StR/2011
Aktenzeichen
51.13.502
Art
Beschlussvorlage Stadtrat

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Eisenach (Kindergarten-Benutzungssatzung)

 


Begründung:

 

Mit dem Inkrafttreten des geänderten ThürKitaG und des geänderten Thür. Erziehungsgeldgesetzes zum 01.08.2010 machte es sich erforderlich, die bestehende Kindergarten-Benutzungssatzung zu überarbeiten.

 

Im Zusammenhang mit dem Wegfall der Abtretung des Thüringer Erziehungsgeldes wurden im § 5 der Satzung die Absätze 3-5 durch die Absätze 3 und 4 ersetzt.

 

Im § 7 wurde die derzeitige gesetzliche Grundlage im Wortlaut aktualisiert.

 

 

 

 


Anlagenverzeichnis:

 

-          Anlage 1 - Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Eisenach (Kindergarten- Benutzungssatzung)

-          Anlage 2 - Fließtextversion i. d. F. des Entwurfes der 1 Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Eisenach (Kindergarten- Benutzungssatzung)

 

Die Anlagen wurden bereits zur Einbringung der Vorlage ausgereicht.