I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Durchführung des Winterdienstes (Straßenreinigungssatzung) der Stadt Eisenach.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung ist die Neufassung der Straßenreinigungssatzung unumgänglich. Die derzeit gültige Straßenreinigungssatzung resultiert aus dem Jahr 2002 und ist nunmehr der Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes anzupassen.

Es findet eine Veränderung der Reinigungszeiten (§ 7) statt, welche nur noch nach jeweiligem Bedarf, mindestens aber einmal monatlich zu erfolgen hat.

Anlagenverzeichnis:

Anlage  Satzungstext