Betreff
Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Schmuckurne
Vorlage
AF-0231/2011
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

Ich frage den Oberbürgermeister:

 

Wer ist für diesen Vorgang verantwortlich und welche disziplinarischen Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um künftig solche verwerflichen Handlungen auszuschließen?

Lassen Sie mittels Inventur prüfen, ob dies ein einmaliger oder schon mehrfach wiederholter Tatbestand ist. Wo ist da Geld für doppelt oder vielleicht auch mehrfach verkauftes Zubehör, welches den Kunden vorenthalten wurde, geblieben?

 

 


Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Die Beisetzung der Urne auf die Sie sich im Sachverhalt beziehen, erfolgte im Frühjahr 2010.

Die Beisetzung erfolgte nicht durch das Bestattungsinstitut der Stadtwirtschaft Eisenach GmbH.

Demzufolge sehe ich keine Veranlassung in dieser Angelegenheit tätig zu werden.

 

Die Stadtwirtschaft Eisenach GmbH unterliegt den Bestimmungen des Handelsgesetzbuches und ist den Grundsätzen der Ordnungsgemäßen Buchführung verpflichtet, dies beinhaltet zum Ende des Wirtschaftsjahres (jeweils der 31.12. eines Jahres) auch eine Inventur. Diese Inventur wurde vorgenommen und es gab keine Beanstandungen, Darüber hinaus werden unterjährig Stichproben bzw. Plausibilitätsprüfungen vorgenommen.