I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

der Stellungnahme zum Entwurf der Thüringer Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm (LEP 2025) zuzustimmen.

Begründung:

Die Landesregierung hat am 12. Juli 2011 den Entwurf der Thüringer Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm (LEP 2025) zur öffentlichen Auslegung und zur Behördenbeteiligung freigegeben.

Der Entwurf des LEP 2025 hat in der Zeit vom 26. 09. bis einschließlich 28. 10. 2011 bei den Landesplanungsbehörden sowie bei den in den Regionalen Planungsgemeinschaften zusammengeschlossenen Gebietskörperschaften – somit  auch in der Stadtverwaltung Eisenach – öffentlich  ausgelegen.

Im Rahmen der Behördenbeteiligung wurde die Stellungnahme der Stadt Eisenach erarbeitet, die hiermit dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt wird.

Die Ortsteile wurden beteiligt, die Anregungen und Hinweise vom Ortsteil Wartha-Göringen wurden in die städtische Stellungnahme integriert.

Die einzelnen Anregungen und Formulierungsvorschläge und deren Begründung sind der beiliegenden Stellungnahme zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis: 

Anlage 1: Stellungnahme