II. Fragestellung

1)     Welche finanziellen Mittel werden für die Planung und Realisierung der Sanierungsarbeiten benötigt?

2)     Welche Fördermöglichkeiten stehen der Stadt bis zu welchem Zeitpunkt zur Verfügung?

3)     Ist die Planung und Sanierung der Esplanade für die nächsten 3 Jahre vorgesehen? Wenn ja, in welchem Jahr? Wenn nein, welche Maßnahmen wird der Oberbürgermeister ergreifen, um diesen Missstand zu beseitigen?

Beantwortung

Zu 1.)

Nach den Ergebnissen des Wettbewerbs zur Gestaltung des Gesamtensembles Marktplatz, Lutherplatz und Esplanade im Jahr 1995 erfolgte eine Vorplanung des Bereiches Esplanade im Jahr 2005.

Der vorliegende Planungsstand gibt die Grundzüge der zukünftigen Gestaltung wieder und beinhaltet eine Kostenschätzung. Diese wurde im Jahr 2008 überarbeitet, der Sanierungsaufwand wurde mit  ca. 600.000 € angegeben.

Zu 2.)

Im Sanierungs- und Erhaltungssatzungsgebiet ”Innenstadt” stehen die Möglichkeiten der Städtebauförderung im Programm “Städtebaulicher Denkmalschutz” mit einer Förderhöhe der Mittel von Bund und Land von 80% zur Verfügung. Damit verbliebe ein städtischer Anteil von 120.000 € (entsprechend 20% von 600.000 €).

Darüber hinaus könnte eine Förderung in der Thüringer Innenstadtinitiative beantragt werden, welche - bei Zustimmung durch das zuständige Ministerium - den Mitleistungsanteil der Stadt auf 60.000 € (10%) senken würde. Hierzu bedarf es der besonderen Genehmigung des Fördermittelgebers. Die Förderperiode endet derzeit 2013. Bis dahin bewilligte Fördermittel können bis 2016 in Anspruch genommen werden.

Mögliche Finanzierung:

Gesamtkosten                                                600.000 €

Städtebaul.Denkmalschutz (Zuschuss)         480.000 €        (80% von 600.000 €)

Anteil der Stadt                                                120.000 €       

ggf. zusätzlich

Thür. Innenstadtinitiative (Zuschuss)                60.000 €        (10% von 600.000 €)

Anteil der Stadt dann                                         60.000 €

Zu 3.)

Derzeit gibt es für die Sanierung der Esplanade noch keinen konkreten Umsetzungshorizont.

Eine belastbare Aussage dazu ist erst nach Beschluss und Genehmigung eines ausgeglichenen Haushalts der Stadt möglich, die die Maßnahme Esplanade im Vermögenshaushalt als Investition beinhaltet.