Betreff
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Leischner - Aufenthaltsbeendende Maßnahmen von AylbewerberInnen in Eisenach in den vergangenen Jahren
Vorlage
AF-0245/2011
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1. Wie viele aufenthaltsbeendende Maßnahmen wurden in den Jahren 2009, 2010 und diesem Jahr in Eisenach vollzogen?

2. Wie werden Abschiebungen aus Eisenach vollzogen, sprich wie transportiert man die Betroffenen von ihrer Unterkunft aus etwa zu Flughäfen, von denen aus Flüge in die Herkunftsländer gehen?

3. Wurden durch die Ausländerbehörde oder das Landesverwaltungsamt Amtshilfeersuchen an die Polizei oder an andere Einrichtungen (z.B. Feuerwehr, Krankentransportdienste) zur Unterstützung des Transportes der Betroffenen gestellt und erfüllt (Bitte um Einzelaufstellung)?

 


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Die Fragestellung betrifft den Aufgabenbereich des übertragenen Wirkungskreises.

Insoweit folgen keine weiteren Ausführungen.