I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Satzung über den Marktverkehr (Marktsatzung) der Stadt Eisenach.

Begründung:

Die Marktsatzung der Stadt Eisenach regelt den Markthandel mit allgemeinen und speziellen Vorschriften.

Im Laufe der Zeit und unter Berücksichtigung aufgetretenen Kritikpunkte sehen wir es als erforderlich an, die Satzung den zeitlichen Gegebenheiten anzupassen. Unter Beteiligung der Markthändler wurden die Schwerpunkte wie z.B. die Änderung der täglichen Handelszeit neu gefasst und neue Regelungen z.B. Stromversorgung, Haftung und Versicherung aufgenommen.

Weitere Interessenvertreter wie z.B. der Gewerbeverein Eisenach 1991 e.V., die IHK und der Verband Thür. Kaufleute wurden angehört.

Eine Änderungssatzung sollte entstehen. Aufgrund der Vielzahl der Änderungen im Wortlaut wurde entschieden, die Satzung über den Marktverkehr neu zu fassen.

Die Marktsatzung wird im Anlagenverzeichnis nochmals ausgereicht, da ausschließlich in der Präambel eine redaktionelle Änderung erfolgte.  

Anlagenverzeichnis:

Entwurf der Satzung über den Marktverkehr der Stadt Eisenach (Marktsatzung)

Synopse (wurde bereits ausgereicht)