II. Fragestellung

Welche Aktivitäten hat der Ausländerbeirat, den eigenen Wirkungskreis betreffend, im Jahr 2011 bislang entfaltet und wie viele Sitzungen haben mit welchen Teilnehmern und Ergebnissen stattgefunden (Bitte wie 2010 Protokolle UND Anwesenheitslisten zur Einsicht ausreichen)?

1.      Weshalb erfährt der Stadtrat nichts in Form von Berichtsvorlagen, Mitteilungen des Oberbürgermeisters, Einladungen zu Sitzungen des Beirates (welche in 2010 zugesichert worden) über die Arbeit des Beirates?

2.      Inwiefern konnte anhand von konkreten Beispielen der Ausländerbeirat in 2011 die Lebenssituation von Ausländern in Eisenach verbessern?

3.      In welcher Form können die Stadtratsmitglieder die Beratung des Beirates in Anspruch nehmen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Die Arbeit des Ausländerbeirates und der Ausländerbeauftragten wird im jährlichen Rechenschaftsbericht im Stadtrat vorgestellt.

Zu 2:

Einige konkrete Beispiele werden im Rechenschaftsbericht genannt. Es wird Hilfe und Beratung in vielen Lebenslagen gewährt.

Zu 3:

Die Ausländerbeauftragte bietet umfassende Beratung an. Dieses Angebot kann von allen Bürgern genutzt werden.