I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Ausführung der Baumaßnahme Verkehranbindung des GI/GE “Auf dem Gries” zur Stedtfelder Straße/Nicolaus–Otto–Straße in 2010/11

Begründung:

Im Jahr 2008 wurde bereits ein Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) gestellt.

Im Auftrag der TLUG wurde ein Hochwasserschutzkonzept für die Stadt Eisenach erarbeitet, die Ergebnisse liegen nun vor und sind in der Entwurfsplanung für die Verkehrsanbindung berücksichtigt.

In Abstimmung mit dem Fördermittelgeber wurde der Förderantrag auf dieser Grundlage präzisiert und pünktlich am 30. 10. 2009 dem Thüringer Landesverwaltungsamt übergeben.

Im Bereich der geplanten Straßenverbindung ist im HWSK vorgesehen den Abflussquerschnitt im Bereich des linken Hörselufers zu erweitern. Dazu soll der vorhandene ufernahe Hochwasserschutzdeich zurückgebaut und das linke Vorland abgesenkt werden.

Der nötige Durchflussquerschnitt ist mit der TLUG abgestimmt. Die Brücke wird aus drei Feldern bestehen mit einem Stützweitenverhältnis von 34,00m : 30,00 m : 21,00 m. Die Unterkante der geplanten Brücke wurde der Wasserspiegellage des HQ 100 zuzüglich 50 cm Freibord angepasst.

Die Fahrbahn soll in einer Breite von 6,50 m ausgebaut werden, der einseitige kombinierte Geh-/Radweg soll 2,50 m breit werden.

Die Förderfähigkeit der Baumaßnahme wurde durch das Thüringer Landesverwaltungsamt bereits geprüft und bestätigt. Die Einordnung in die oberste Priorität ist zugesagt.

Zur Bewilligung der Förderung wird eine rechtsaufsichtliche Würdigung dieser Baumaßnahme erforderlich.

Um die Bauausführung im Zeitraum 05/2010 bis 11/2011 zu gewährleisten wird die Stadt Eisenach die Ausgabe in Höhe von 2.750.000,00 € bei einer Einnahme von 2.000.000,00 € gewährleisten.

Anlagenverzeichnis:

Lageplan