I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.        Das Konsolidierungskonzept des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) in der beigefügten Fassung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2.        Die Verbandsräte der Stadt Eisenach im Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal werden angewiesen, in der Verbandsversammlung auf eine zeitnahe Beschlussfassung und die konsequente Umsetzung des vorliegenden Konsolidierungskonzeptes hinzuwirken.

3.        Dem Stadtrat ist quartalsweise ein Bericht über die Realisierung des Konsolidierungskonzeptes vorzulegen.

Begründung:

Im Rahmen des von der Verbandsversammlung des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal am 21.09.2011 beschlossenen Kooperationsvertrages wurden die Eichsfeldwerke und die Stadtwerke Erfurt mit der Erstellung eines Konsolidierungskonzeptes für den Verband beauftragt.

Das Konzept wurde durch die beiden oben genannten Unternehmen in Abstimmung mit der Werkleitung und der eigens eingerichteten Lenkungsgruppe erstellt.

Das Konsolidierungskonzept wurde der Öffentlichkeit im Rahmen der Verbandsversammlung am 08.10.2012 ausführlich vorgestellt. Darüber hinaus findet am 22.11.2012 eine öffentliche Informationsveranstaltung für alle Stadt- und Gemeinderäte der Verbandsmitglieder statt, wo das Konsolidierungskonzept erneut vorgestellt und beraten werden soll.

Durch den Stadtrat der Stadt Eisenach wurde die Oberbürgermeisterin im Rahmen der Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes unter Maßnahme-Nr. 063 damit beauftragt, dem Stadtrat das Konsolidierungskonzept des TAVEE vorzulegen und nach Beratung die Mitglieder der Verbandsversammlung per Stadtratsbeschluss mit der konsequenten und zeitnahen Umsetzung dieses Konzeptes zu beauftragen.

Dem Stadtrat ist quartalsweise, erstmals zum 31.03.2013, über die Realisierung des Konsolidierungskonzeptes zu berichten.

Anlagenverzeichnis:

-          Entwurf des Konsolidierungskonzeptes des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE); Stand 05.11.2012 – 1x pro Fraktion in Papierform

Die Anlage kann im Internet unter www.eisenach.de, Bereich Bürgerservice, Menüpunkt Politik/Stadtrat, Unterpunkt Ratsinfo unter der entsprechenden Sitzung eingesehen werden.