Sachverhalt:

 

 

Mit diesem Zwischenbericht werden einerseits der Gewinn- und Verlustrechnung der einzelnen Sparten des optimierten Regiebetriebes zum 30.09.2012 die Planwerte des Erfolgsplanentwurfes 2012 mit einem Gesamtplanverlust von 381,6 T€ gegenüber gestellt und gravierende Abweichungen analysiert.

 

Zum anderen wird mit der als Anlage beigefügten Übersicht über den Stand der Investitionen über die Inanspruchnahme der finanziellen Mittel per 30.09.12 informiert.

Dabei wird deutlich, dass gegenüber der ohnehin sehr restriktiven Planung der Finanzierungsbedarfe in den einzelnen Bereichen mit insgesamt 939,5 T€ lediglich ein geringer Teil der Maßnahmen umgesetzt wurde (insgesamt 242,4 T€).

 

Unter Berücksichtigung des Umfanges der Ersatzbeschaffungen in der Sparte Fuhrpark mit 222,5 T€ (u. a. LKW mit Winterdienstausrüstung) wurde kaum in die für die Aufgabenerfüllung bzw. zur Gewährleistung von Verkehrssicherungspflichten notwendige Technik und Ausstattung der übrigen Bereiche investiert.

Eine Fortsetzung dieser eingeschränkten Investitionstätigkeit durch die weiter andauernde vorläufige Haushaltsführung wird zu stärkerem Verschleiß, vermehrtem Technikausfall und letztlich zu Mehrkosten führen.

 

Stand Erfolgsplan zum 30.09.2012

 

Mit der fortschreitenden Ausführung und Abrechnung der Fremdleistungen im Hoch- und Tiefbaubereich im Verlauf des dritten Quartals hat sich der zum 30.06. ausgewiesene Überschuss von 262,7 T€ auf nunmehr 88,2 T€ vermindert.

 

Maßgeblichen Einfluss auf das Jahresergebnis werden u. a. die Höhe der im vierten Quartal anfallenden Winterdienst- und Energiekosten und der Umfang der noch auszuführenden bzw. ausführbaren Leistungen Dritter bei entsprechend rechtzeitiger Rechnungslegung haben.

 

Nachfolgend wird auf die einzelnen Sparten- und Kostenstellenergebnisse und Besonderheiten im Plan-Ist-Vergleich eingegangen.

 

1. Amtsleitung

Die Betriebskostenumlage zum 30.09.2012 liegt mit 464,4 T€ geringfügig über dem anteiligen Planansatz der Amtsleitungskosten und belastet die einzelnen Sparten insoweit planmäßig.

 

Auf Grund der Zinsentwicklung fehlen zum Stichtag 9,3 T€ Zinserträge aus dem Kontenclearing.

 

2. Tiefbau

Zum 30.09.12 ergibt sich in der Gewinn- und Verlustrechnung des Tiefbaubereiches noch ein Budgetüberschuss von 103,9 T€.

 

Bei einem Auftragsvolumen von rund 800 T€ sind zum 30.09.2012 mit der sukzessiven Abarbeitung der größtenteils über einen Rahmenvertrag vergebenen Straßen-unterhaltungsarbeiten sowie der beauftragten Einzelmaßnahmen wie Risse-Sanierungen oder Instandsetzungen mit Kalteinbau Leistungen in Höhe von insgesamt  466 T€ abgerechnet.

 

Bis dato sind weitere Arbeiten mit einem Leistungsumfang von 130 T€ ausgeführt und abgeschlossen worden. Die Rechnungen hierfür stehen allerdings noch aus.

Es wird eingeschätzt, dass die verbleibenden Leistungen noch in diesem Wirtschaftsjahr abgeschlossen werden können.

 

Ausgewiesene Einsparungen bei den Ingenieur-technischen Leistungen begründen sich mit den im letzten Quartal stattfindenden Brückenprüfungen mit einem Kostenumfang von etwa 20 T€.

 

3. Friedhof

Die Sparte Friedhof mit den nachfolgenden Einzelergebnissen der Bereiche Friedhof, Kapelle und Leichenhalle schließt mit einem Fehlbetrag von insgesamt 77,0 T€ und damit deutlich besser als geplant ab.

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 30.09.2012
Friedhof	- 72,4 T€
Kapelle	- 10,4 T€
Leichenhalle	5,8 T€

 

In der Kostenstelle Friedhof hat ein beachtlicher Anstieg der Bestattungsfälle gegenüber 2011 (siehe unten stehende Tabelle), insbesondere bei der Erdbestattung zu einer merklichen Erlössteigerung bei den Beisetzungsgebühren geführt. Die zum 30.09. erzielten Gebühren übersteigen bereits die im gesamten Jahr 2011 veranlagten Beträge.  

 

Auswirken wird sich diese Fallzahlenentwicklung auch bei den Erträgen aus Grabstättenverkäufen. Die Grabnutzungsgebühren des laufenden Jahres sind in den ausgewiesenen Erträgen noch nicht enthalten, da diese Gebühren buchhalterisch entsprechend der Grabnutzungszeit jährlich zum Jahresende durch ertragswirksame Auflösungen erfasst werden. Geplant sind hierfür Erlöse in Höhe von 13,3 T€.

 

	Fallzahlen per 30.09.2011	Fallzahlen per 30.09.2012
Erdbestattungen	18	25
Urnenbeisetzungen	202	211
Beisetzungen in Urnen-gemeinschaftsanlagen	150	168
Bestattungen insgesamt	370	404

 

Ursächlich für den geringer als geplant ausfallenden Verlust in der Kostenstelle Friedhof sind auch die noch nicht gebuchten Kreditzinsen und Einsparungen bei den bezogenen Leistungen und den innerbetrieblichen Kosten.

 

Unter Berücksichtigung der in der Gewinn- und Verlustrechnung per 30.09. noch fehlenden Erlöse aus Grabstättenverkäufen des laufenden Wirtschaftsjahres und der nicht kostendeckenden Grabnutzungsgebühren für „Altfälle“ wird in der Kostenstelle Friedhof eine Kostendeckung von 85,4 % erreicht.

 

Auch in der Kostenstelle Leichenhalle ist infolge der gegenüber 2011 gestiegenen Einstellungszahlen und der Gebührenerhöhung ein Umsatzzuwachs zu verzeichnen. Insofern wird in 2012 vermutlich eine geringe Kostenüberdeckung eintreten, die mit der Neukalkulation auszugleichen ist.

 

Der Trend der rückläufigen Anzahl durchgeführter Trauerfeiern in der Kapelle und der Nutzung des Warteraumes hat sich weiter fortgesetzt (Trauerfeiern Kapelle: 30.09.11: 373; 30.09.12: 299).

Die daraus resultierenden Mindererträge von 11,6 T€ führen zum Stichtag bei Einhaltung der geplanten Kostenansätze zur oben dargestellten Kostenunterdeckung.

 

 

4. Grünflächen

Mit - 98,4 T€ hat sich das Ergebnis für den Bereich Grünflächen im Vergleich zum 30.06. deutlich verschlechtert, im Wesentlichen durch das Kostenstellenergebnis der Grünanlagenpflege:

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 30.09.2012
Grünanlagenpflege	- 87,9 T€
DSD	- 3,0 T€
Baumpflege	- 4,2 T€
Spielplätze	- 2,0 T€
Grundstück	- 1,3 T€

 

Der Fehlbetrag aus der Grünanlagenpflege ist zum einen zurückzuführen auf den geringen Innenumsatz, speziell aus der Winterdiensttätigkeit des ersten Quartals, und die noch fehlenden Erträge aus zu aktivierenden Eigenleistungen für die geplante Herstellung eines neuen Urnengrabfeldes auf dem Hauptfriedhof mit einem Leistungsumfang  von 40 T€.

Soweit witterungsmäßig möglich, sollen die Arbeiten noch in diesem Jahr ausgeführt werden, so dass die Erträge in genannter Größenordnung das Jahresergebnis positiv beeinflussen werden.

 

Zum anderen haben die Fremdvergabe des Heckenschnittes in der Kernstadt infolge der Personalknappheit und die innerbetrieblichen Kosten für die Neugestaltung des Theaterplatzes insgesamt zu höheren Kosten bei der Grünpflege geführt.

 

Ergebnis verbessernd wirken Personalkosteneinsparungen durch Langzeiterkrankungen und die Umsetzung einer Mitarbeiterin in Höhe von insgesamt 44,8 T€.

 

5. Bauhof (ohne Parkraumbewirtschaftung)

Nach planungs- und abrechnungstechnischer Herauslösung der Kostenstelle Parkraumbewirtschaftung und erfolgter Budgetkürzung für die Straßenunterhaltung zeigt die Gewinn- und Verlustrechnung der Sparte Bauhof zum 30.09.2012 einen Fehlbetrag von 23,1 T€ mit folgenden Kostenstellenergebnissen:

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 30.09.2012
Straßenunterhaltung	0,6 T€
Brunnen	- 1,6 T€
Beschilderung	75,0 T€
Hochdruckspüler	- 12,2 T€
Grundstück Bauhof	- 6,9 T€
Straßenbeleuchtung	- 78,0 T€

 

Insgesamt liegt der Fehlbetrag zum Stichtag deutlich unter dem geplanten Verlust von 187 T€.

 

Ursächlich für dieses positive Ergebnis ist zum einen der überplanmäßige Innenumsatz, speziell in der Kostenstelle Straßenunterhaltung.

Wie schon im Bericht zum 30.06. ausgeführt, haben umfangreiche Leistungen für andere Bereiche, wie Schachtarbeiten für die Beleuchtung, die Arbeiten im Zusammenhang mit der Theaterplatzgestaltung und der Errichtung der Flutlichtmasten auf dem Lokplatz zu zusätzlichen innerbetrieblichen Erträgen in Höhe von 62,4 T€ geführt.

 

Zum anderen sind deutliche Einsparungen im Aufwandsbereich zu verzeichnen. Allein der geringere Materialeinsatz in den Kostenstellen Beleuchtung, Beschilderung und Straßenunterhaltung wirkt sich  in Höhe von insgesamt 77,6 T€ aus.

So haben in der Kostenstelle Straßenunterhaltung geringere Straßenschäden durch den überwiegend milden Winter 2011/12 dazu geführt, dass der Einbau von Heißmischgut gegenüber dem Vorjahr in deutlich geringerem Umfang notwendig war. Ferner konnten durch die Umstellung auf das kostengünstige Auffüllen und Verdichten mit Fräsgut Spareffekte erzielt werden.

 

Darüber hinaus ist eine Reduzierung der Personalkosten durch krankheitsbedingte Ausfälle in Höhe von 28,1 T€ zu verzeichnen.

 

Die noch nicht ausgeführten und/oder abgerechneten Fahrbahnmarkierungsarbeiten tragen mit

Einsparungen von 21,1 T€ auch zum Ergebnis bei.

 

6. Außendienste

Nahezu unverändert zum 30.06. zeigt sich der sich aus den kumulierten Ergebnissen der folgenden Aufgabenkreise ergebende Überschuss der Sparte Außendienste mit 149,8 T€. 

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 30.09.2012
Winterdienst	142,5 T€
Straßenreinigung	- 8,5 T€
Papierkorbentleerung	- 4,8 T€
Verkehrsleiteinrichtungen	20,6 T€

 

Hinsichtlich des Winterdienstergebnisses bleibt der notwendige Leistungsumfang in der verbleibenden Winterperiode abzuwarten. Auf die Ausführungen im Bericht per 31.03.12 zu den immensen Einsparungen bei den Winterdienstkosten des ersten Quartals wird verwiesen.

 

Die Bereiche Straßenreinigung und Papierkorbentleerung schließen auch zum 30.09.12 plan-mäßig ab.

 

In der Kostenstelle Verkehrsleiteinrichtungen sind Kosten für die Unterhaltung und Wartung der Lichtzeichenanlagen in Höhe von 80,1 T€ geplant. Durch noch ausstehende Abrechnungen und Verzögerungen in der Ausführung sind zum Stichtag allerdings nur 29 T€ verausgabt.

Es wird davon ausgegangen, dass die Wartungsarbeiten sowie geplante Maßnahmen bis zum Jahresende vollumfänglich umgesetzt und abgerechnet sind.

 

7. Parken

In der Sparte Parken saldiert sich der Überschuss aus der Bewirtschaftung der Parkflächen mit den Verlusten der beider Parkhäuser zu einem Gewinn in Höhe von 241,3 T€.

 

In den unten dargestellten Kostenstellenergebnissen sind die jeweiligen Abteilungskosten anteilig berücksichtigt:

 

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 30.09.2012
Parkraumbewirtschaftung	426,6 T€
Parkhaus Uferstraße	- 126,1 T€
Parkhaus Am Markt	- 93,7 T€
Parkplätze (BgA)	34,5 T€

 

Während zum 30.06. die geplanten Erlöse aus der Parkraumbewirtschaftung (PRB) und damit der geplante Überschuss nicht erreicht wurden, war erwartungsgemäß im dritten Quartal ein nennenswerter Anstieg der Parkerträge zu verzeichnen.

Mit 606,1 T€ wurden die geplanten Entgelte zum Stichtag aber dennoch nicht erreicht. Die Mindererlöse belaufen sich auf 16,4 T€.

 

Bis zum Jahresende wird sich der Überschuss in der Kostenstelle PRB der geplanten Höhe von 604,3 T€ annähern, da das vierte Quartal bekanntlich umsatzstark ist und die ein Mal jährlich anfallenden Wartungskosten für die Parkscheinautomaten (46,8 T€) bereits verbucht sind.

 

Durch ein geringes Umsatzplus und noch ausstehende Reinigungskosten ist das Defizit des Parkhauses Uferstraße zum 30.09. geringer als der geplante anteilige Fehlbetrag.

Der Kostendeckungsgrad hat sich gegenüber dem 30.06. verbessert und liegt nunmehr bei 46,5 %.

 

Die ebenso positive Abweichung vom Plan beläuft sich beim Parkhaus Am Markt auf 29,6 T€ und entsteht  durch Mehrerlöse aus Parkentgelten (+ 13,9 T€), aber auch durch Kostenverschiebungen ins vierte Quartal (Grundsteuer, Gebäudeversicherung und Grundreinigung).

Der durch diese noch fehlenden Kostenbestandteile positiv beeinflusste Kostendeckungsgrad beträgt 64,9 % und entspricht dem Stand vom 30.06.

 

Die nachfolgende Darstellung der Parkerträge im Jahresvergleich zeigt seit 2010 insgesamt Umsatzzuwachs und beim Parkhaus  „Am Markt“ eine deutliche Erlössteigerung.

 

 

8. Gebäudewirtschaft

Mit der gesonderten Darstellung der beiden Parkhäuser in der Sparte Parken schließt die Gewinn- und Verlustrechnung des Bereichs Gebäudemanagement per 30.09.12 bei einem geplanten Jahresverlust von 319,4 T€ mit einem Fehlbetrag von 170,2 T€ ab.

 

Dieses Defizit inkludiert den auf Ertragsbasis errechneten Anteil an den Betriebskosten in Höhe von 187,5 T€.

Positiv beeinflusst wird das Ergebnis durch die bisher nicht in Rechnung gestellten Beiträge für die  Gebäudeversicherungen (26,6 T€) und die noch nicht ausgeführten und/oder abgerechneten Hochbaumaßnahmen. Bis dato sind Einzelaufträge mit einem Gesamtumfang von 68 T€ beauftragt und noch nicht abgeschlossen bzw. abgerechnet.

 

Trotz erhöhter Kosten beim Materialverbrauch durch besondere Maßnahmen wie die Flutlichtanlage für den Sportplatz Stockhausen oder weitere Unterhaltungsarbeiten und Ausstattungen im Stadionbereich sind beim Aufwand für Material insgesamt Einsparungen in Höhe von 67,3 T€ zu verzeichnen, die in erster Linie auf die Ersparnisse bei den Heiz- und Gaskosten während der Sommermonate zurückzuführen sind.

 

Vor dem Hintergrund der jedoch insgesamt jährlich steigenden Heizkosten wurden und werden die Heizungsanlagen der städtischen Gebäude mit dem Ziel der Optimierung der manuellen Steuerung und, soweit möglich, der Modernisierung der Steuerungstechnik überprüft. Vor dem Hintergrund der positiven Erfahrung im Zusammenhang mit dem Projekt „Energie gewinnt“ in den Schulen wurden aktuell auch für die Mitarbeiter Energiespartipps und Empfehlungen hinsichtlich der Heizungseinstellungen herausgegeben, um auch in den Verwaltungsgebäuden mögliche Einspareffekte zu nutzen.

 

Wie im Bericht zum 30.06. bereits ausgeführt, wurde der Planansatz für die Personalkosten zum Ausgleich der Budgetkürzung auf Grund der immensen krankheitsbedingten Einsparungen des ersten Halbjahres um rund 56 T€ reduziert. Darüber hinaus werden krankheitsbedingt zum 30.09. weitere Einsparungen von rund 54,4 T€ ausgewiesen.

Diese decken den Mehraufwand bei den Fremdleistungen infolge der durch Personalausfälle notwendigen Vergabe von Hausmeisterdiensten vollständig.

 

9. Fuhrpark

Nachdem die  Sparte Fuhrpark zum 30.06.2012 auf Grund der Mindererträge wegen krankheitsbedingter Verzögerungen bei der Fahrzeugabrechnung sowohl innerbetrieblich als auch gegenüber der Stadtverwaltung mit einem Defizit von 94,3 T€ abschloss, hat sich der Fehlbetrag durch die Aufarbeitung der Abrechnungen auf nunmehr 13,2 T€ reduziert.

 

Die Planansätze bei den Erlösen aus der Nutzung der PKW durch städtische Mitarbeiter werden dennoch mit 16,4 T€ unterschritten, da insgesamt eine geringere Auslastung der Fahrzeuge zu verzeichnen ist. Dies zeigt sich im Besonderen bei den den ehemaligen Dezernentinnen zugeordneten Fahrzeugen und dem OB-Fahrzeug. Hier wurden 2012 keine Fahrten im Zusammenhang mit städtepartnerschaftlichem Hintergrund durchgeführt.

 

Deutliche Mindererträge (per 30.09. insgesamt 39,4 T€) entstanden im Wesentlichen durch die geringere Inanspruchnahme der Nutzfahrzeuge für Winterdienstleistungen im ersten Quartal. Vor diesem Hintergrund wird eine Anpassung der Verrechnungsmodalitäten erforderlich.

 

Ein Kompensieren der fehlenden Erträge ist nicht möglich, da die bestimmenden Kostenpositionen, Reparaturen, Kraftstoff, Versicherung, Steuern und Gebühren für Untersuchungen keinen Einsparspielraum bieten.

Alleine für Reparaturen sind auf Grund der überwiegend veralteten Technik zum Stichtag insgesamt  108,1 T€ verausgabt worden.

 

10. Finanzanlagen

Planungsseitig wurde in der seit 2012 gesondert dargestellten Kostenstelle Finanzanlagen von einem Überschuss als Finanzierungsbeitrag für den Gesamtbetrieb von 151,2 T€ ausgegangen.

 

Dabei wurde die Dividende für die KEBT-Aktien mit einem Ansatz von 45 T€ geplant.

 

Per 30.09. weist die Gewinn- und Verlustrechnung lediglich die monatlichen Kreditzinsen für den damaligen Anteilskauf in Höhe von 25,1 T€ aus. Die Ausgleichszahlung der Stadt für die EVB-Anteile in Höhe von 135 T€ zuzüglich Zinsen erfolgt erst zum Jahresende.

 

Der sich erst im vierten Quartal einstellende Finanzierungsbeitrag wird sich gegenüber der geplanten Summe erhöhen, da die Dividende für die KEBT-Aktien für das Wirtschaftsjahr 2011/12, nunmehr beziffert mit 85 T€, deutlich über den erwarteten Erlösen liegt. Die Zahlung ist zwischenzeitlich erfolgt.

 

 

Anlagenverzeichnis

 

 

• Plan-Ist-Vergleich Sept 2012

 

• Spartenergebnisdiagramm September 2012

 

• Stand Investitionen Sept 2012