I. Beschlussvorschlag
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
Die Oberbürgermeisterin
begründet in der nächsten Stadtratssitzung in Form einer Berichtsvorlage, warum
folgend genannte Beschlüsse des Stadtrates bisher nicht umgesetzt wurden und
nennt dem Stadtrat verbindliche Termine der Umsetzung.
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Fortschreibung des Energieberichtes (B90/Die
Grünen)
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Prüfung der Verfahrensweise GEZ-Gebühren
(FDP)
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Regelmäßige Zusammenkunft der AG „Tor zur
Stadt” und der dem Abgeordneten Krieg zugesagten Einwohnerversammlung zum Thema
“Tor zur Stadt” (FDP/B90/Die Grünen)
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Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben
zur Grundsteuererhöhung (FDP)
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Erarbeitung eines Finanzierungskonzeptes der
EWT (FDP)
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Prüfauftrag zur öffentlichen Anhörung bei der
Schulnetzplanung (SPD)
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Verbandsvorsitz TAVEE durch die
Oberbürgermeisterin (CDU)
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Prüfauftrag Aufstellung von Abfallbehältern
an Parkbänken der Stadt (B90/Die Grünen)
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Stand der Beratung zu Anträgen, die noch in
Ausschüssen liegen (FDP)
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Erstellung eines Sponsoringkonzeptes für das
Landestheater (HSK)
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Teilbebauungsplan Karthäuser Höhe (CDU, SPD,
BfE)