II. Fragestellung

Hat der Rechnungsprüfungshof im St. Georg Klinikum ebenfalls entsprechende Vorfälle hinsichtlich der Verwendungsnachweise festgestellt ?

Wenn ja, in welcher Höhe und warum ?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Der Artikel in der TLZ vom 09.12.2009 bezieht sich auf den Jahresbericht 2009 des Thüringer Rechnungshofes. Dieser befaßt sich ausschließlich mit der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Freistaats und dessen nachgeordneter Behörden.

Eine Fördermittelverwendungsprüfung in der St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE) durch den Thüringer Rechnungshof hat bislang zu keinem Zeitpunkt stattgefunden.