Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Wiedereröffnung des Party Hauses
Vorlage
AF-0052/2010
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

Hat vor Wiedereröffnung der Diskothek eine entsprechende Sicherheitsüberprüfung bzw. Abnahme stattgefunden?

1.      Welche baulichen und hygienischen Mängel sind der Verwaltung bekannt?

2.      Hat das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt eine Überprüfung der Disko durchgeführt und zu welchen Ergebnissen hat diese geführt?

3.      Wurden etwaige bekannt gewordene Mißstände bereits dem Betreiber mitgeteilt und behoben?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Diese Anfragen betreffen nicht die Aufgaben des eigenen sondern des übertragenen Wirkungskreises, welche im Stadtrat nicht beantwortet werden.