II. Fragestellung

Mit welchem Ergebnis und wann hat dieses Gespräch stattgefunden?

1.      Finden die Gespräche direkt mit dem Eigentümer oder einem Verwalter statt?

2.      Gibt es im Rahmen des Programms “Genial Zentral” Fristen zur Umsetzung der Projekte, die durch die mangelnde Zusammenarbeit des Eigentümers mit der Stadt tangiert werden könnten?

3.      Mit welchen Ergebnissen hinsichtlich des Plangebietes “Oppenheimstraße/Mühlhäuser wird für 2010 gerechnet?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Die Stadtverwaltung steht über den Referenten für Wirtschaftsförderung mit dem vom Eigentümer beauftragten Grundstücksverwalter in Verbindung. Das letzte Gespräch fand im Dezember 2009 statt.

Der Grundstücksverwalter prüft gegenwärtig Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung bei der Bereinigung der Grundstücke (Abriss der Bebauung).

zu 2.

Das Programm “Genial Zentral” ist eine Projektinitative des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr im Rahmen der bestehen Städtebauföderprogramme. Hauptzielrichtung ist die Revitalisierung von ehemals baulich genutzten, jetzt brach liegenden Flächen in den gewachsenen Stadtstrukturen. Dabei sollen die Brachflächen Zwischennutzungen oder endgültigen Nachnutzungen (unter anderem für Gewerbe, Handel, Dienstleistungen, Wohnen, Grün) zugeführt werden. Die Nachnutzungen sollen den Zielen der integrierten Stadtentwicklungskonzepte entsprechen und somit auch den demografischen Entwicklungen Rechnung tragen.

Das FER- Gelände wurde 2007 in das Programm aufgenommen. Fristen zur Programmumsetzung bestehen nicht.

zu 3.

Für dieses Jahr ist die Vertiefung des Städtebaulichen Konzeptes im Plangebiet “Mühlhäuser Straße/ Oppenheimstraße” mit Schwerpunkt auf der Entwicklung der FER- Brache vorgesehen. Hierfür wird die Erarbeitung eines Blockkonzeptes angestrebt.

Weiterhin wird versucht, den Eigentümer bei den Bemühungen der Flächenbereinigung (Abbruch) zu unterstützen.