Sachverhalt:

Mit Zuwendungsbescheid des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit (TMSFG) vom 23. September 2013 wurden Projektfördermittel für die Werner-Aßmann-Sporthalle in Höhe von 77.120,00 € gewährt.

Der Eigenanteil in Höhe von 19.280,00 € wurde von der ThSV Marketing GmbH übernommen.

Aus diesem Grunde wurden die mit Beschluss des HFA vom 29. Juli 2013 zur Deckung der überplanmäßigen Ausgabe vorgesehenen Mittel in Höhe von 50.000,00 € nicht benötigt.

Der HFA hat in seiner Sitzung am 04.12.2013 somit den oben aufgeführten Beschluss aufgehoben und eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe 96.400,00 € (Zuwendung des TMSFG in Höhe von 77.120,00 € und Eigenanteil der ThSV Marketing GmbH in Höhe 19.280,00 €) beschlossen, Beschlussnummer: HFA/0179/2013.

Bereits in der Begründung zum Beschluss am 04.12. wurde darauf hingewiesen, dass in der nächsten Stadtratssitzung eine Berichtsvorlage erfolgen wird.

Die Beschlussfassung durch den HFA in seiner 95. Sitzung am 04.12.2013 war notwendig, da im Dezember 2013 keine Stadtratssitzung stattgefunden hat.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 – Zuwendungsbescheid des TMFSG vom 23.09.2013

Anlage 2 – Schreiben der ThSV Marketing GmbH vom 14.08.2013

Anlage 3 – Beschluss des HFA vom 04.12.2013