Betreff
Anfrage des Stadtrates Herrn Bauer - Berichte zur Stadtsanierung in Eisenach
Vorlage
AF-0533/2014
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.      Wann liegt der 10-Jahresbericht öffentlich vor und wird den Stadtratsmitgliedern zur Kenntnis gegeben u. kann damit auch in der Öffentlichkeit diskutiert werden?

2.       Welche Schlussfolgerungen ergeben sich seitens der Bauverwaltung daraus und welche künftigen Schwerpunkte werden nun folgend neu gesetzt?

3.      Wie und mit welchen Mitteln, Methoden bzw. Instrumentarien will man den in Eisenach eingetretenen Rückstand in der Stadtsanierung (im Vergleich mit anderen Städten in Ostdeutschland und Thüringen) schrittweise beseitigen?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

1.      Im zuständigen Fachausschuss wurde am 21.01.2014 ausführlich über die Tätigkeit des Sanierungsträgers berichtet. Weitere Informationen können den Internetseiten der Stadt Eisenach und auch der Stadtsanierungsgesellschaft entnommen werden.

 

2.      Die Schwerpunkte der Stadtsanierung liegen in der Fortführung der Gestaltung der öffentlichen Räume und der Sanierung der öffentlichen Gebäude, wie Stadtschloss, Alte Posthalterei, Abschluss der Sanierung am Nikolaitor. Sowohl die Sanierung/ Modernisierung von  privaten Objekten als auch die Schließung von im Privatbesitz befindlichen Baulücken kann durch Beratung und im Einzelfall – bei Vorliegen entsprechender Kriterien - durch Verrechnung des Sanierungsausgleichsbetrages unterstützt werden.

 

3.      Ein Rückstand der Sanierung zu anderen Gemeinden ist nicht erkennbar und hier ist auch kaum Vergleichbarkeit gegeben. Inwieweit in einer Gemeinde die Sanierung stärker im öffentlichen Bereich oder bei den Privatmaßnahmen erfolgt, liegt einerseits im Ermessen der jeweiligen Gemeinde und in deren Prioritäten und andererseits am Investitionswillen der jeweiligen Eigentümer. Die fortgeschrittenen Sanierungserfolge sind am Eisenacher Stadtbild im öffentlichen wie auch im privaten Bereiche gut ablesbar und sind in der Broschüre “20 Jahre Stadtsanierung” eindrucksvoll dokumentiert.