II. Fragestellung

1.      Wie viele Brücken in Eisenach sind gegenwärtig sanierungsbedürftig?

2.      Welche finanzielle Mittel steht der Stadt Eisenach für die Brückensanierung zur Verfügung?

3.      Gibt es Gespräche mit der Landesregierung über ein gemeinsam abgestimmtes Brückensanierungsprogramm?

4.      Inwieweit nutzt die Stadt Eisenach bereitgestellte Förderprogramme von Bund oder Land?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1

Derzeit sind 23 von 54 Brücken sanierungsbedürftig, die Bauzustandsnote nach der aktuellen Brückenprüfung liegt hier über 3,0

Weitere 3 Brücken müssen durch einen Neubau ersetzt werden

• Hörselbrücke in der Fr. Naumann – Straße
• Mühlgrabenbrücke in der A. Bebel – Straße
• Mühlgrabenbrücke in der Karolinenstraße

Zu 2

Für die Instandhaltung und Unterhaltung der Brücken stehen dem Regiebetrieb in diesem Jahr 50 T€ zur Verfügung, erforderliche Mittel zur Sanierung von Bauwerken konnten im Vermögenshaushalt nicht eingeplant werden.

Zu 3 und 4

Die Brücke in der Fr. Naumann – Straße soll als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem TAV EE (Abwassersammler + Trinkwasserleitung) und TLUG (Hochwasserschutz) ausgeführt werden, eine Förderung ist dann über KSB möglich, allerdings muss der städtische Eigenanteil zur Verfügung stehen.

Auch die beiden anderen Brücken können über KSB gefördert werden (75 % der Baukosten, keine Planung etc.), allerdings wird auch hier die Erbringung des städtischen Eigenanteils das Problem.