II. Fragestellung

1.      Wäre es der Oberbürgermeisterin möglich, der Polizeiinspektion Eisenach eine Bitte im o.g. Sinne zu übermitteln? Wenn Nein, weshalb?

2.      Wird das städtische Blitzgerät auch vor Schulen eingesetzt? Wenn Ja, wann und wo und mit welchem Ergebnis? Wenn Nein, warum nicht?

3.      Wie wird seitens der Oberbürgermeisterin die Gefährdungssituation für Schüler vor Eisenacher Schulen eingeschätzt?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zunächst ist festzustellen, dass lt. Unfallstatistik im Zeitraum 01.01.2008 bis 31.12.2013 während der für den Schulweg relevanten Zeiten (07,00 – 15.00 Uhr) keine Unfälle mit Grundschülern im Bereich von Schulen zu verzeichnen war.

Unabhängig davon werden zur Schulwegsicherung zahlreiche, nachstehend aufgeführten Aktivitäten entwickelt:

1.      Die Stadt ist im Besitz von 2 mobilen und 4 stationären Geschwindigkeitsmesstafeln, die bekanntermaßen erzieherisch auf die Kraftfahrer einwirken sollen. Diese Tafeln sind insbesondere vor Schulen und bei Unfallschwerpunkten im Einsatz. Die stationären Anzeigetafeln befinden sich in der Ernst-Thälmann-Straße, Zeppelinstraße, Gothaer Straße und Langensalzaerstraße. Der Einsatz der  mobilen Anzeigegeräte wird nach Bedarf gesteuert.

2.      Geschwindigkeitsmessungen vor Schulen werden durch die Stadt selbst seit April 2013 vorgenommen. Es wurden insgesamt 861 Geschwindigkeitsübertretungen geahndet.

3.      Als Problem für einen sicheren  Schulweg stellt sich immer wieder das Parkverhalten der Angehörigen der Schüler dar, wenn diese mit dem PKW zur Schule gebracht werden. Hier wird in zweiter Reihe geparkt  ,  die Sicht auf Fußgängerüberwege  versperrt o.ä..
Deshalb finden hier schwerpunktmäßig   Kontrollen durch die Polizei, auch gemeinsam mit dem Ordnungsamt statt.

4.      Die Schulwegsicherung ist und war wiederholt ein Thema im Treff Sicherheit.
Gemeinsam mit der Polizei, der Verkehrswacht und den Fachämtern werden dort Probleme besprochen und  Lösungsmöglichkeiten festgelegt (z.B. Instandsetzung von Gehwegen, Kontrollen usw.).

5.      Darüber hinaus wurden auch seitens der Verkehrswacht folgende Verkehrserziehungsmaßnahmen (Schulwegkontrollen an Grundschulen) durchgeführt:

• Evangelische Grundschule – hier wurde der Fußgängerüberweg nicht von allen Eltern auf dem Weg zur Schule genutzt, in einem Gespräch mit Lehrern und Elter und Kindern wurde auf die sichere Nutzung hingewiesen , denn nicht immer ist der kürzeste Weg ein sicherer – es erfolgte ein Umdenken in Richtung - mehr Sicherheit für Kinder-
• 2. Grundschule ( jetzt Altstadtstraße)- hier wurden sichere Schulwege gemeinsam mit der Stadt ausgearbeitet und den Eltern mitgeteilt, diese wurden angenommen

Auch das Überqueren an der Ampel vor der Schule wurde geübt und es gab keine Probleme

• Förderschulzentrum- hier gab es Probleme bei der Nutzung von Kinderrückhaltesystemen

Es fanden gemeinsame Kontrollen mit der PI Eisenach statt Eltern, Kinder, Lehrer und auch die Taxiunternehmen die Kinder in die Schule bringen wurden aufgefordert immer auf eine Nutzung Dieser zu achten

• Mosewaldschule - hier wurde der Schulweg und die Sicherheit an den Bushaltestelle überprüft alle Kinder wurden noch einmal daraufhingewiesen die Fußgängerüberwege zu nutzen.

Die Verkehrswacht ist über ihre Verkehrserziehungsveranstaltungen in allen ersten Klassen und 3 Klassen der Grundschulen in ständigem Kontakt mit den Lehrern und Schülern. Der sicher Schulweg ist dabei Grundanliegen. Probleme werden sofort versucht, einer Lösung zuzuführen.

Des Weiteren werden regelmäßig diese Projekte angeboten:

1.      Kinder der 1-3 Klasse können an den Projekten „ Bus und Bahn“ teilnehmen.
(hier wird richtiges Verhalten am, vor, hinter und im Bus übermittelt)

2.      Verkehrserziehungsprojekte in allen 1. und 3. Klassen

Auf Grund dieser zahlreichen Maßnahmen und Angebote kann eingeschätzt werden, dass die Sicherheit der Schüler, vor allem der Grundschüler, sowohl bei den verantwortlichen Mitarbeitern der Stadt sowie bei der Polizei, Verkehrwacht und den Verkehrsbetrieben hohe Priorität genießt und eine sehr gute Zusammenarbeit der vorgenannten Gremien zu verzeichnen ist.