II. Fragestellung

1.      Mit welchem Ergebnis kam die Oberbürgermeisterin von der Besichtigungstour nach Eisenach zurück und welche Ziele leitet Sie für die Stadt Eisenach ab?

2.      Welche Finanzierungsmöglichkeiten sieht die Oberbürgermeisterin für eine Errichtung einer Multifunktionshalle?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.:

Das Gespräch zwischen der Stadt Eisenach und Vertretern der OFB in Fulda hatte hauptsächlich das weitere Vorgehen beim Projekt “Tor zur Stadt” zum Inhalt. In dem Gespräch wurde erneut darauf hingewiesen, dass das Vorhaben zur Errichtung eines Einkaufszentrums auf große Ablehnung in der Einwohnerschaft der Stadt stößt. Durch die Oberbürgermeisterin wurde erneut mitgeteilt, dass sie sich für eine alternative Entwicklung einsetzen und einen Grundsatzbeschluss herbeiführen wolle, sofern der Stadtrat den vorliegenden Entwurf eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Errichtung eines Einkaufszentrums nicht zustimmen werde.

Seitens der OFB wurde diese Mitteilung zur Kenntnis genommen. Die OFB hat dargestellt, dass sie grundsätzlich ein Interesse daran habe, weiterhin gemeinsam mit der Stadt Eisenach und einem privaten Investor die Entwicklung auf der Fläche zu ermöglichen. Ob und inwieweit dieses tatsächlich möglich sei, hänge jedoch von mehreren Faktoren ab. Hauptsächlich müsse abgewartet werden, welche Entscheidung der Stadtrat in Kenntnis möglicher Risiken nach Lektüre eines Gutachtens treffen werde.

zu 2.:

Eine Finanzierung alternativer Projekte auch durch Dritte (insbesondere Fördermittelgeber) hängt zunächst davon ab, welchen Arbeitsauftrag der Stadtrat der Verwaltung erteilt. Bisher erfolgte Gespräche mit dem Wirtschaftministerium endeten damit, dass der Stadt aufgegeben wurde, eine klare Beschlusslage herbeizuführen und alternative Projekte zu untersuchen. Aus diesem Grund wird derzeit verwaltungsintern eine Machbarkeitsstudie für eine mögliche Multifunktionshalle erstellt.