II. Fragestellung

1.      Warum ist die Sanierung des ZOB soviel wichtiger als die Sanierung zahlreicher maroder Brücken in Eisenach?

2.      Wie viel Geld sind für die Sanierung des ZOB veranschlagt und wo für genau? (Ich bitte Sie um eine detaillierte Aufstellung!)

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Ja, der Zentrale Omnibusbahnhof hat für die weitere Entwicklung der Stadt Eisenach eine herausgehobene Bedeutung. Selbst das zuständige Verkehrsministerium des Landes schätzt ein, dass keine vergleichbare Stadt eine derart rückständige kommunale Infrastruktur im Bereich des ÖPNV aufweist. Mit einem modernen Busbahnhof erhöht sich die Attraktivität zur Busnutzung in Eisenach und dem Umland. Davon profitieren letztlich alle.

Auch mit Blick auf das Reformationsjubiläum 2017 und den vielen zu erwartenden Gästen benötigt Eisenach zwingend einen modernen Busbahnhof, um den logistischen Herausforderungen begegnen zu können.

Eine weitere Herausforderung stellt die Durchführung des Deutschen Wandertages mit bis zu 50.000 Gästen innerhalb von ca. einer Woche dar.

Daraus abgeleitet ist erkennbar, dass der Neubau eines Zentralen Omnibusbahnhofes sehr wohl eine hohe Priorität einnimmt.

Mit dieser Einschätzung verbindet sich allerdings keine Aussage, dass die Reparatur und Sanierung von Brücken vernachlässigt werden würde. Die finanzielle Lage der Stadt ist weiterhin angespannt und wird sich künftig nicht grundlegend verbessern. In der Vergangenheit konnte diesem Bereich nicht die notwendige Aufmerksamkeit zuteil werden, wie es erforderlich gewesen wäre. Gemeinsam mit dem zuständigen Bürgermeister und Baudezernenten wird derzeit daran gearbeitet, den Zustand der Brücken kontinuierlich zu verbessern. Für das Jahr 2014 wurden Haushaltsmittel angemeldet, um mit den ersten notwendigen Planungen beginnen zu können.

zu 2.

Der ”Neubau des ZOB” beinhaltet mehrere Teilprojekte. Es handelt sich hauptsächlich um die Teilvorhaben ”Busbereitstellung” und ”ZOB” (mit Verlegung Müllerstraße, welches auch als eigenes Vorhaben bezeichnet werden kann).

Nach heutigem Kenntnis- und Planungstand muss man mit folgenden Gesamtkosten rechnen:

Busbereitstellung:       2.077.002 € (Grunderwerbskosten, Planung, Baukosten, Baunebenkosten)

ZOB:                            3.017.923 € (Grunderwerbskosten, Baukosten, Baunebenkosten)

Müllerstraße:               1.194.160 € ( Planung, Nebenkosten, Baukosten)

(Busbereitstellung: Grunderwerb erfolgt, Teilabbruch Sozialgebäude, teilweise Hochbauarbeiten erfolgt; ZOB: Grunderwerb erfolgt)

Hierbei ist zu beachten, dass die Maßnahmen zu 80 % bzw. 75 % vom Land als Vorhaben gefördert werden können. Für die erste Baumaßnahme Errichtung der Busbereitstellung liegt die Bewilligung der Fördermittel vor.

Die fehlenden Eigenmittel wurden 2011 durch eine Bedarfszuweisung vom Thüringer Finanzministerium gedeckt. Nach Änderung des Finanzausgleichgesetzes konnte seit 2012  keine weitere investive Bedarfszuweisung mehr erfolgen.

Gespräche zur Deckung des Eigenanteiles  der Stadt laufen seitdem intensiv mit den Thüringer Ministerien.

Die Gesamtrealisierung der Baumaßnahmen soll in den Jahren 2014 – 2016 erfolgen, vorausgesetzt die Finanzierung kann erfolgreich geklärt werden.