I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2009 bis 2013. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die im Konzept enthaltenen Maßnahmen zu prüfen und im Einzelfall zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Dem Stadtrat ist über die Umsetzung des Konzeptes alljährlich, spätestens im Oktober, zu berichten.

Begründung:

Auf den in der Sitzung des Stadtrates am 22.01.2010 eingebrachten Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2009 bis 2013 wird hingewiesen.

Das Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Stadtrat zur weiteren Beratung an alle Ausschüsse verwiesen.

Die aus den Beratungen der Ausschüsse resultierenden Änderungen werden in der Anlage beigefügt. Das Haushaltssicherungskonzept einschließlich der benannten Änderungen wird im Internet auf der Webseite der Stadt Eisenach unter der Rubrik Bürgerservice eingestellt.