II. Fragestellung

1.      Welche Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern wurden durch die Oberbürgermeisterin sowohl im Haushalt als auch im Haushaltssicherungskonzept berücksichtigt?

2.      Welche Vorschläge fanden keine Berücksichtigung und warum nicht?

3.      Wurden die Bürgerinnen und Bürger von der Aufnahme bzw. Nichtaufnahme ihrer Vorschläge informiert?

4.      Wie viel Rückmeldungen zu „Ihre Visionen für 2020" gibt es bereits und wie wird damit verfahren?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1. bis 3.

Über die eingereichten Vorschläge zum Haushaltssicherungskonzept und deren Berücksichtigung bzw. begründete Ablehnung zur Aufnahme wird auf die beigefügte Anlage verwiesen, die auch im Internetauftritt der Stadt Eisenach eingesehen werden kann.

Die Einreicherinnen und Einreicher der Vorschläge wurden über deren Behandlung informiert, sofern konkrete Kontaktdaten vorhanden gewesen sind. In allen übrigen Fällen erfolgte die Information allgemein öffentlich.

Zur ersten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes ist die erneute Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen einer thematischen Einwohnerversammlung vorgesehen.

zu 4.

Bisher wurden 33 konkrete inhaltliche Visionen bzw. Vorschläge eingereicht. Die Möglichkeit der Umsetzung/Realisierung wird derzeit verwaltungsintern geprüft. Über das Ergebnis werden die Einreicherinnen und Einreicher sowie die Öffentlichkeit anschließend informiert.

Anlage

Bürger-Vorschläge HSK 2012