II. Fragestellung

1.      In welcher Form lässt sich die Oberbürgermeisterin über die Ergebnisse der AG berichten?

2.      In welcher Weise unterstützt die Oberbürgermeisterin die Arbeit der AG "Aufklärung"?

3.      Ist die Oberbürgermeisterin bereit, im nächsten Haupt- und Finanzausschuss die Leiterin der AG über ihre Arbeit berichten zulassen?         
(Wenn nein, warum nicht?)

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Die Stadt Eisenach wird durch den Bürgermeister im TAVEE vertreten. Zwischen dem Bürgermeister und der Oberbürgermeisterin erfolgt ständig ein Austausch über wichtige Angelegenheiten der Stadt, darunter auch des TAVEE.

Zu 2.

Die Oberbürgermeisterin hat dem TAVEE die Bildung dieser Arbeitsgruppe bereits im Jahr 2012 vorgeschlagen und die tatsächliche Bildung anschließend unterstützt. Die Arbeitsgruppe erhält alle für den Arbeitsauftrag erforderlichen Daten und die notwendige Unterstützung bei der Arbeit. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

Zu 3.

Die Arbeitsgruppe wurde von den Gremien des TAVEE eingerichtet. Sie ist ausschließlich dem Verbandsvorsitzenden und den Verbandsgremien berichtspflichtig, so dass eine Einladung in städtische Gremien ausscheidet.

Darüber hinaus ist anzumerken, dass der Vorsitzende und der Werkleiter des TAVEE erst kürzlich im Hauptausschuss der Stadt Eisenach zu Gast waren (22. Januar 2014), wo die Gelegenheit bestand, alle Angelegenheiten, die den TAVEE und Stadt Eisenach betreffen, anzusprechen. Eine erneute Einladung erscheint aus Gründen der Arbeitseffektivität nicht sinnvoll.