II. Fragestellung

1.      Wurde der Mietvertrag mit dem THW verlängert? Wenn Ja, bis wann und zu welchen Konditionen? Wenn Nein, warum nicht und wann läuft dieser aus?

2.      Im Falle des Erhalts der Behelfsbrücke: Wie sehen die Alternativplanungen (Sicherstellung des Fußgängerverkehrs zum Wartenberg) der Stadtverwaltung bei einem möglichen vorübergehenden Abbau der Brücke aus?

3.      Beabsichtigt die Oberbürgermeisterin einen Neubau? Wenn Ja, wann und wie werden die dafür notwendigen Eigenmittel (vgl. o.g. Anfrage der CDU) aufgewendet?

4.      Ist es zutreffend, dass der THW der Stadt mehrfach die Verlängerung des Mietvertrages offerierte? Wenn Ja, weshalb wurde dies bislang ausgeschlagen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Der Mietvertrag mit dem THW läuft mit gleichen Konditionen wie davor seit März 2014 auf unbestimmte Zeit und kann kurzfristig gekündigt werden.

Zu 2.

Ein (vorübergehender) Abbau der Brücke war nie Thema in den Gesprächen zwischen THW und den Verantwortlichen der Stadtverwaltung Eisenach. Insofern erübrigen sich Alternativplanungen.

Zu 3.

Ein Ersatzneubau der Straßenbrücke ist beabsichtigt, jedoch nur im Zusammenhang mit der Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes und dem Bau des Verbandssammlers „H“ des Trink- und Abwasserverbandes möglich. Wann dazu durch alle beteiligten Partner die Finanzierung sichergestellt werden kann, ist derzeit nicht einzuschätzen.

Zu 4.

Nein.