I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

I. Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2011 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:

1.      die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011,

2.      den Vortrag des Jahresgewinns 2011, in Höhe von 447.352,78 €, auf neue Rechnung und

3.      die Entlastung des Oberbürgermeisters (Werkleitung)

II. Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2012 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:

1.      die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012,

2.      den Vortrag des Jahresverlustes 2012, in Höhe von 170.961,66 €, auf neue Rechnung und

3.      die Entlastung der Oberbürgermeisterin (Werkleitung).

II. Begründung:

I.    Jahresabschluss zum 31.12.2011 des optimierten Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen

Per Beschluss des Stadtrates vom 27. Januar 2012 wurde die WIBERA Wirtschaftsberatung AG als Wirtschaftsprüfungsunternehmen für die Prüfung des Jahresabschlusses vom 01.01. bis zum 31.12.2011 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen bestellt.

Die Prüfung fand in den Monaten Mai und Juni 2012 in den Geschäftsräumen des Betriebes sowie in der Niederlassung der WIBERA AG in Erfurt statt.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2011 wurde nach den handelsrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) aufgestellt, geprüft und dem Rechnungsprüfungsamt zur örtlichen Prüfung vorgelegt.

Gemäß § 85 Abs. 3 ThürKO (i.d.F. vom 18.12.2002, Rechtsstand 31.12.2002 bis 31.07.2013) erstreckte sich die Abschlussprüfung durch das Wirtschaftsprüfunternehmen auf die Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit des Abschlusses, die wirtschaftlichen Verhältnisse und die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung (Feststellungen nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz) und nach § 25 Abs. 2 ThürEBV auch darauf, ob im Lagebericht die tatsächliche Lage des optimierten Regiebetriebes darstellt wurde.

Im Ergebnis der Prüfung erteilten die Prüfer dem optimierten Regiebetrieb folgenden Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2011:

Unter der Bedingung, dass die Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2009 und zum 31. Dezember 2010 in der von uns testierten Fassung unverändert festgestellt werden, haben wir nach dem abschließenden Ergebnis unserer Prüfung mit Datum vom 25. Juni 2012 den folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt:

“Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (Auszug)

…, Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der ThürEBV und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Regiebetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Regiebetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“

Hinweis:

?Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschloss in seiner Sitzung am 05.11.2013 (Beschluss-Nummer: StR/0836/2013) die Feststellung der Jahresabschlüsse des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen zum 31.12.2009 und zum 31.12.2010, den Vortrag des Jahresgewinns 2009 und des Jahresverlustes 2010 auf neue Rechnung sowie die Entlastung der Werkleitung.

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach hat gemäß § 84 Abs. 3 ThürKO die Prüfung der Wirtschaftsführung vorgenommen. Der Prüfungsbericht (Anlage 3) wird dem Rechnungsprüfungsausschuss in der Sitzung am 08.09.2014  vorgelegt.

Ausführliche Angaben über den Geschäftsverlauf, die wirtschaftliche Lage, Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung sowie die voraussichtliche Entwicklung des Amtes für Tiefbau und Grünflächen hat der Oberbürgermeister im Lagebericht dargestellt, welcher Bestandteil des Jahresabschlussberichtes ist.

Der vollständige Jahresabschlussbericht ist als Anlage 1 beigefügt.

II.   Jahresabschluss zum 31.12.2012 des optimierten Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen

Per Beschluss des Stadtrates vom 30. April 2013 wurde die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als Wirtschaftsprüfungsunternehmen für die Prüfung des Jahresabschlusses vom 01.01. bis zum 31.12.2012 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen bestellt.

Die Prüfung fand in den Monaten Juni und Juli  2013 in den Geschäftsräumen des Betriebes sowie in der Niederlassung der BDO AG in Erfurt statt.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 wurde nach den handelsrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) aufgestellt, geprüft und dem Rechnungsprüfungsamt zur örtlichen Prüfung vorgelegt.

Gemäß § 85 Abs. 3 ThürKO (i.d.F. vom 18.12.2002, Rechtsstand 31.12.2002 bis 31.07.2013) erstreckte sich die Abschlussprüfung durch das Wirtschaftsprüfunternehmen auf die Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit des Abschlusses, die wirtschaftlichen Verhältnisse und die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung (Feststellungen nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz) und nach § 25 Abs. 2 ThürEBV auch darauf, ob im Lagebericht die tatsächliche Lage des optimierten Regiebetriebes darstellt wurde.

Im Ergebnis der Prüfung erteilten die Prüfer dem optimierten Regiebetrieb, mit Datum vom 09. Juli 2013, folgenden Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2012:

Unter der Bedingung, dass die Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2009, zum 31. Dezember 2010 und 31. Dezember 2011 in der von der WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Erfurt, testierten Fassung unverändert festgestellt werden erteilen wir den nachstehenden Bestätigungsvermerkt:

“Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (Auszug)

…, Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Regiebetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Regiebetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“

Hinweis:

? Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschloss in seiner Sitzung am 05.11.2013 (Beschluss-Nummer: StR/0836/2013) die Feststellung der Jahresabschlüsse des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen zum 31.12.2009 und zum 31.12.2010, den Vortrag des Jahresgewinns 2009 und des Jahresverlustes 2010 auf neue Rechnung sowie die Entlastung der Werkleitung.

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach hat gemäß § 84 Abs. 3 ThürKO die Prüfung der Wirtschaftsführung vorgenommen. Der Prüfungsbericht (Anlage 3) wird dem Rechnungsprüfungsausschuss in der Sitzung am 08.09.2014 vorgelegt.

Ausführliche Angaben über den Geschäftsverlauf, die wirtschaftliche Lage, Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung sowie die voraussichtliche Entwicklung des Amtes für Tiefbau und Grünflächen hat die Oberbürgermeisterin im Lagebericht dargestellt, welcher Bestandteil des Jahresabschlussberichtes ist.

Der vollständige Jahresabschlussbericht ist als Anlage 2 beigefügt.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1:    Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und des Lagebe­richts für 2011 des optimierten Regiebetriebs der Stadt Eisenach "Amt für Tiefbau und Grünflächen" der WIBERA AG vom 25. Juni 2012.

Anlage 2:    Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lagebe­richts für 2012 des optimierten Regiebetriebs "Amt für Tiefbau und Grünflächen" der BDO AG vom 09. Juli 2013 einschließlich Erläuterungsteil.

Anlage 3:    Bericht 10/2013 über die Prüfung der Wirtschaftsführung der Jahre 2011 und 2012 des optimierten Regiebetriebs "Amt für Tiefbau und Grünflächen" des Rechnungsprüfungsamts der Stadt Eisenach vom 12.11.2013.

Die erwähnten Anlagen sind im Ratsinformationssystem eingestellt und können zu den Sprechzeiten im Büro des Stadtrates eingesehen werden.