Sachverhalt:
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 30.04.2013 den Beschluss über die
Haushaltssatzung der Stadt Eisenach nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2013
gefasst (siehe Beschluss-Nr. StR/0727/2013).
Die Haushaltssatzung enthielt keine genehmigungspflichtigen Bestandteile,
die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 14.08.2013.
Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben ist die Jahresrechnung innerhalb
von vier Monaten aufzustellen und sodann dem Stadtrat vorzulegen (§ 80 Abs. 2
Thüringer Kommunalordnung).
Der Stadtrat beschließt über die Feststellung der geprüften
Jahresrechnung bis spätestens 31.12. des auf das Haushaltsjahr folgenden
Jahres. Er entscheidet in einem gesonderten Beschluss über die Entlastung der
Oberbürgermeisterin sowie der Beigeordneten (§ 80 Abs. 3 ThürKO)
Die festgestellte Jahresrechnung ist mit ihren Anlagen sowie dem
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Rechtsaufsichtsbehörde
vorzulegen.
Die Jahresrechnung 2013 mit allen Bestandteilen und Anlagen konnte
nicht fristgerecht fertiggestellt werden. Hintergrund ist die Einführung einer
neuen Haushalts- und Kassensoftware zum 01.01.2013. Die Jahresrechnung wurde
erstmalig mit der neuen Software gefahren, was zu Verzögerungen im Ablauf
führte.
Sämtliche Unterlagen zur Jahresrechnung inkl. EDV-Ausdrucke können von
allen Mitgliedern des Stadtrates nach terminlicher Absprache mit dem Leiter der
Finanzverwaltung in der Kämmerei eingesehen werden. Die Fraktionsvorsitzenden
der im Stadtrat der Stadt Eisenach vertretenen Fraktionen erhalten darüber
hinaus einen Ordner mit allen Bestandteilen und Anlagen zur Jahresrechnung
2013.
Das entsprechend § 79 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung
festgestellte Ergebnis der Haushaltsrechnung 2013 stellt sich wie folgt dar:
|
|
Soll-Einnahmen |
Soll-Ausgaben |
|
|
in EUR |
in EUR |
|
Verwaltungshaushalt |
89.323.801,34 |
89.323.801,34 |
|
Vermögenshaushalt |
18.123.067,26 |
18.123.067,26 |
|
Gesamthaushalt |
107.446.868,60 |
107.446.868,60 |
Im Folgenden werden verschiedene Eckdaten der Jahresrechnung 2013
dargestellt, weitergehende Ausführungen zu diesen Punkten sind dem
Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung zu entnehmen.
|
|
HH-Plan
2013 |
JR
2013 |
Erläuterungsbericht |
|
|
|
in
EUR |
in
EUR |
|
|
|
Gesamtvolumen Einnahmen |
114.182.614,00 |
107.446.868,60 |
|
|
|
Gesamtvolumen Ausgaben |
114.182.614,00 |
107.446.868,60 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
2.604.462,00 |
2.212.273,42 |
Gliederungspunkt III |
|
|
0,00 |
0,00 |
|
|
|
ord. Tilgung (Pflichtzuführung) |
2.346.715,00 |
2.346.714,13 |
|
|
|
"freie Spitze" |
|
|
|
|
|
Entnahme aus der allg. Rücklage |
0,00 |
0,00 |
Gliederungspunkt IV c.) |
|
|
Zuführung an allg. Rücklage |
0,00 |
0,00 |
|
|
|
Stand
Rücklage zum 31.12.2013 |
0,00 |
0,00 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Kreditaufnahme |
0,00 |
0,00 |
Gliederungspunkt IV a.) |
|
|
ordentliche Tilgung |
2.346.715,00 |
2.346.714,13 |
|
|
|
Schuldenstand
31.12.2013 (Soll) |
25.416.712,00 |
25.416.545,58 |
|
|
|
Pro-Kopf-Verschuldung |
595,78 |
595,78 |
|
|
|
(42.661 Einwohner) |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
In den Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben des Verwaltungs- und
Vermögenshaushaltes sind darüber hinaus nachfolgende Positionen enthalten,
welche sich auf das Jahresergebnis 2013 auswirkten:
|
|
JR
2013 |
Erläuterungsbericht |
|
|
in
EUR |
|
|
pauschale Restebereinigung VwHH |
1.901.467,00 |
Gliederungspunkt II a.) |
|
pauschale Restebereinigung VmHH |
0,00 |
|
|
|
|
|
|
neue Haushaltsausgabereste (HHAR) VwHH |
175.502,78 |
Gliederungspunkt V |
|
Abgänge auf bestehende HHAR im VwHH |
0,00 |
|
|
|
|
|
|
neue Haushaltseinnahmereste (HHER) VmHH |
2.520.548,46 |
Gliederungspunkt V |
|
Abgänge auf bestehende HHER im VmHH |
38.178,42 |
|
|
|
|
|
|
neue Haushaltsausgabereste (HHAR) VmHH |
4.880.246,45 |
Gliederungspunkt V |
|
Abgänge auf bestehende HHAR im VmHH |
129.809,35 |
|
Auf den in der Anlage beigefügten Erläuterungsbericht inklusive Anlagen
wird verwiesen.
Anlagenverzeichnis
Anlage 1 – Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2013
Anlage 2 – Anlagen zum Erläuterungsbericht