I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Satzung für Einwohnerbefragungen der Stadt Eisenach nach § 19 Abs. 1 ThürKo.

II. Begründung:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 26.03.2014 bereits einen Beschluss zu einer Satzung für Einwohnerbefragungen gefasst. Diesem Beschluss mangelte es jedoch an der notwendigen Eindeutigkeit. Dies führte zu rechtlichen Schwierigkeiten in der Umsetzung. Mit dem neuen Entwurf soll nunmehr, auch unter Berücksichtigung der vorliegenden Empfehlungen des Landesverwaltungsamtes, die erforderliche Rechtssicherheit hergestellt werden.

Anlagenverzeichnis:

Der Satzungsentwurf wurde als Anlage in der Sitzung am 17.07.2014 dem Stadtrat der Stadt Eisenach bereits vorgelegt.