Betreff
Einwohneranfrage - Einkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis
Vorlage
EAF-0008/2014
Art
Einwohneranfrage

II. Fragestellung

 

1.      Wann wurde der Stadtrat der Stadt Eisenach letztmalig über den Stand der Verhandlungen zur Rückführung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis unterrichtet?

2.      Aus welchen Personen setzen sich die von Ihnen eingesetzten internen Arbeitsgruppen der Stadtverwaltung und des Stadtrates zusammen?

3.      Wann wurden die Berechnungen zu möglichen Einsparungen der Stadt Eisenach unter Berücksichtigung der geplanten Mehrausgaben z.B. Dreifederhalle, nach der Rückführung in den Wartburgkreis zuletzt aktualisiert?


Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.:

Die letzte umfangreiche Information erfolgte im Zusammenhang mit der halbjährlichen Berichterstattung zum Stand der Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes in der Stadtratssitzung am 26.03.14 (vgl. Berichtsvorlage 1496-BR/2014).

 

zu 2.:

Gemäß der vereinbarten Geschäftsordnung zwischen der Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach und dem Landrat des Wartburgkreises bestehen eine Hauptarbeitsgruppe und mehrere Facharbeitsgruppe.

Die Hauptarbeitsgruppe besteht aus den gesetzlichen Vertretern der Gebietskörperschaften, also der Oberbürgermeisterin und dem Landrat. Beide können zu den Beratungen weitere Amtsträger und Verwaltungsmitarbeiter hinzuziehen. Seitens der Stadt Eisenach nahmen an den Beratungen der Bürgermeister, die Dezernentin, der Büroleiter der Oberbürgermeisterin, der Amtsleiter Finanzverwaltung und der Amtsleiter Personal- und Organisation teil.

Die Facharbeitsgruppen sind fachlich gegliedert. Es bestehen die Facharbeitsgruppen Organisation und Personal, Finanzen und Liegenschaften sowie Bildung, Jugend und Soziales. In den Facharbeitsgruppen wird die Stadt Eisenach durch die fachlich zuständigen Amtsleiter und weiteren Verwaltungsmitarbeitern vertreten. In der Facharbeitsgruppe Bildung, Jugend und Sozial wird die Stadt Eisenach durch die zuständige Dezernentin und weitere Verwaltungsmitarbeiter vertreten.

 

Darüber hinaus hat die Oberbürgermeisterin unter Ihrer Leitung eine Arbeitsgruppe gebildet, zu deren Beratungen alle Vorsitzenden der Fraktionen des ehemaligen Stadtrates sowie das fraktionslose Mitglied eingeladen waren.

 

zu 3.:

Die städtischen Berechnungen der finanziellen Effekte einer Rückkreisung wurden letztmals im April 2014 basierend auf den bekannten Planzahlen 2014 aktualisiert.