I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.         Herr Sascha Schorr (CDU-Fraktion) und

Frau Susanne Köhler (SPD-Fraktion) werden Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss.

2.                  Herr Andreas Asmus (CDU-Fraktion) wird Mitglied im Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen.

3.                  Herr Peter Gottstein (BfE-Fraktion) wird Mitglied im Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss.

4.                  Herr Harald Lieske (BfE-Fraktion) wird Mitglied im Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen.

5.                  Frau Susanne Schneider-Raab (SPD-Fraktion) wird sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen.

6.                  Frau Heike Schmidt (BfE-Fraktion) wird sachkundige Bürger/in im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus.

Begründung:

zu 1.

Herr Dr. Volker Sinn hat am 12.02.2010 sein Mandat als Stadtratsmitglied niedergelegt. Auch Herr Heiko Gentzel hat sein Mandat mit Wirkung zum 31.01.2010 niedergelegt. Dadurch wird eine Neubesetzung von zwei Ausschusssitzen im Rechnungsprüfungsausschuss erforderlich.

Das Vorschlagsrecht steht der CDU-Stadtratsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion zu.

zu 2.

Durch die Mandatsniederlegung von Herrn Hans-Joachim Nennstiel zum 28.02.2010 wird eine Neubesetzung im Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen erforderlich.

Das Vorschlagsrecht steht der CDU-Stadtratsfraktion zu.

zu 3.

Herr Horst Rabe ist am 09.02.2010 verstorben. Damit wird eine Neubesetzung im Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss erforderlich.

Die BfE-Stadtratsfraktion hat bereits Herrn Peter Gottstein vorgeschlagen.

Zu 4.

Frau Heike Apel hat zum 01.03.2010 ihren Sitz im Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen niedergelegt. Somit muss der Ausschusssitz neu besetzt werden.

Die BfE-Stadtratsfraktion hat bereits Herrn Harald Lieske vorgeschlagen.

zu 5.

Frau Susanne Köhler war sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen. Nach der Mandatsniederlegung von Herrn Gentzel hat sie ihr Mandat angenommen und wurde zur Stadtratssitzung am 12.02.2010 als Stadtratsmitglied verpflichtet. Damit kann sie ihre Tätigkeit als sachkundige Bürgerin nicht mehr ausüben. Deshalb ist ein/e sachkundige/r Bürger/in im Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen neu zu besetzen.

Die SPD-Stadtratsfraktion hat bereits Frau Susanne Schneider-Raab vorgeschlagen.

Zu 6.

Herr Harald Lieske war sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus. Da er zum 23.02.2010 sein Mandat als Stadtratsmitglied angenommen hat, kann er die Tätigkeit als sachkundiger Bürger nicht mehr ausüben. Damit ist ein/e sachkundige/r Bürger/in im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus neu zu besetzen.

Die BfE-Stadtratsfraktion schlägt Frau Heike Schmidt vor.