Betreff
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 - 2022
Sachstand: September 2014
Vorlage
0142-BR/2014
Aktenzeichen
20 21 10
Art
Berichtsvorlage

Sachverhalt:

 

Gemäß Nr. 5 der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Innenministeriums zur Aufstellung eines HSK nach § 53a ThürKO ist die Stadt Eisenach verpflichtet, gegenüber dem Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständiger Rechtsaufsichtsbehörde halbjährlich

 

·         zum 30.04. (bezogen auf den Konsolidierungserfolg zum 31.12. des Vorjahres auf Basis der Jahresrechnung) und

·         zum 31.10. (bezogen auf den Konsolidierungserfolg im laufenden Vollzug vom 01.01. bis 30.09.)

 

zu berichten.

 

Mit Schreiben vom 29.10.2014 wurde durch das Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständiger Rechtsaufsichtsbehörde die Frist zur Vorlage einer vom Stadtrat beschlossenen und von der Rechtsaufsicht genehmigten Fortschreibung des HSK nunmehr auf den 05.12.2014 festgesetzt. Ebenfalls wurde dem Antrag der Stadt Eisenach auf Fristverlängerung bezüglich der Abgabe des Berichtes per 30.09.2014 durch das Thüringer Landesverwaltungsamt entsprochen und bis zum 05.12.2014 bewilligt.

 

Um die Vorgaben des Thüringer Innenministeriums zur Berichtspflicht fristgerecht sowie effizient und ressourcenschonend umsetzen zu können, erfolgt nunmehr der ausführliche Sachstandsbericht incl. Soll-Ist-Vergleich der monetären Auswirkungen von HSK-Maßnahmen für den Zeitraum 01.01.2013 bis 30.09.2014:

 

In diesem Zusammenhang ist der Anlage eine aktualisierte und umfassende Berichterstattung beigefügt, welch Nr. 5 VV-Haushaltssicherung Rechnung trägt und wie folgt gegliedert ist:

 

·         Vorbericht zur Auswertung des HSK per 30.09.2014

·         Anlage A – Sachstand (auf Basis der Anlage 6 des HSK)

·         Anlage B – Monetäre Auswirkungen (auf Basis der Anlagen 7 und 8 des HSK)

·         Anlage C – Formblatt des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Berichtspflicht zum

                  31.10.2014.

 


Anlagenverzeichnis

 

Vorbericht zur Auswertung des HSK per 30.09.2014

Anlage A – Sachstand (auf Basis der Anlage 6 des HSK

Anlage B – Monetäre Auswirkungen (auf Basis der Anlage 7 des HSK)

Anlage C - Formblatt des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Berichtspflicht zum

                  31.10.2014