Betreff
Spiel- und Sportstättenleitplanung und weitere Verfahrensweise
Vorlage
0171-BR/2014
Art
Berichtsvorlage

Sachverhalt:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner 39. Sitzung am 05.06.2013 beschlossen, dass die Oberbürgermeisterin beauftragt wird die Spiel- uns Sportstättenleitplanung (SSPL) vorzulegen.

 

Hierzu wurde am 21.08.2013 das Büro casparius Architekten & Ingenieure beauftragt.

 

Durch das Büro casparius Architekten & Ingenieure wurde dem Bürgermeister am 14.10.2014 die letzte Fassung der SSPL überreicht.

 

Gem.  § 3 Abs. 2 der Thüringer Sportstättenplanungsverordnung vom 27. August 1997 (GVBl. S. 343 ff) „haben kreisfreie Städte den Entwurf des Spiel- und Sportleitplanes den angrenzenden Landkreisen zu übersenden und mit diesen abzustimmen. Dem Ministerium für Soziales und Gesundheit, dem Kultusministerium und dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.“

 

Mit Zusendung des letzten Bearbeitungsstandes des Spiel- Sportstättenleitplanes an die Stadtratsmitglieder der Stadt Eisenach wird dem Wartburgkreis dieser Entwurf mit der Bitte um Abstimmung zugesandt und um Rückmeldung innerhalb von vier Wochen gebeten.

 

Eventuelle Änderungswünsche bzw. Anregungen des Wartburgkreises werden geprüft und bei Vorliegen sachlicher Begründetheit eingearbeitet.

 

Gleichzeitig wird dem dann für Sport zuständigen Ministerium Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Dies ist so abgesprochen, da die in § 3 Abs. 2 der Sportstättenplanungsverordnung genannten Ministerien in der Ressortzuständigkeit z. Teil  nicht mehr gegeben sind. Das für Sport zuständige Ministerium wird dann ggf. die anderen Ministerien beteiligen.

 

Somit ist sichergestellt, dass die Mitglieder des Stadtrates rechtzeitig und umfassend über den Bearbeitungsstand der Spiel- und Sportstättenleitplanung informiert sind.

 

Nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens wird dem Stadtrat die Spiel- und Sportstättenleitplanung zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Dabei ist beabsichtigt, dass das Büro casparius Architekten & Ingenieure dem für Sport zuständigen Ausschuss oder im Stadtrat die Spiel- und Sportstättenleitplanung vorstellt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlagenverzeichnis

 

Entwurf Spiel- und Sportstättenleitplanung