I. Beschlussvorschlag

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

auf der Grundlage seines Beschlusses JHA/001/2014 vom 20.11.2014 eine Mandatsverlängerung für den Unterausschuss bis auf Widerruf, mit dem Ziel der Erarbeitung eines Zukunftskonzeptes für den Bereich der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Jugendschutzes (Jugendförderung).

Dem Unterausschuss gehören an:

·         Anna-Maria Ziola für die CDU

·         Dr. Wolfgang Schenk für die SPD

·         Stefanie  Benedix für die Jugendverbände

·         Ilka Wolfram für die Liga der freien Wohlfahrtsverbände

·         Martin Hahn für die Liga der freien Wohlfahrtsverbände und 

·         Ellen Wietschel und Egbert Volk als beratende und geschäftsführende Mitglieder für die Verwaltung des Jugendamtes.

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach beschließt die Benennung von Frau Anna- Maria Ziola zur Vorsitzenden des Unterausschusses. Insoweit wird der Teil des Beschlusses vom 20.11.2014 aufgehoben, dass den Vorsitz des Unterausschusses ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses haben  soll.

II. Begründung

In seiner Sitzung am 20.11.2014 beschloss der Jugendhilfeausschuss (Beschluss-Nr. JHA/001/2014) ein Mandatsverlängerung für den Unterausschuss. Die im Beschlusstext  genannten Gruppierungen sollten Gelegenheit erhalten, ihre Positionen zur Besetzung des Unterausschusses zu überdenken und gegebenenfalls neue Mitglieder in den Unterausschuss zu senden. Zur Erinnerung schrieb die Verwaltung des Jugendamtes die im Jugendhilfeausschuss vertretenen Fraktionen des Stadtrates, die Liga der Wohlfahrtsverbände und den Stadtjugendring nochmals an und bat bis zum 20.12.2014 um Rückmeldung.

Von der Liga wurde Frau Ilka Wolfram vorgeschlagen. Die Liga bat darum, Herrn Martin Hahn zusätzlich aufzunehmen. Aus der Sicht der Verwaltung gibt es dagegen keine Einwände, da Herr Hahn bisher bereits im Unterausschuss mitgewirkt hat.

Für die Jugendverbände wurde das Mandat für Frau Stefanie Benedix bestätigt.

Von der SPD wurde Herr Dr. Wolfgang Schenk vorgeschlagen. Das Mandat von Frau Anna- Maria Ziola für die CDU besteht unverändert fort.

Das Mandat für Herrn Rene Manthey ist durch seinen Wegzug erloschen. Von der Partei DIE LINKE wurde bis zum 20.12.2014 kein Ersatzkandidat für Herrn Manthey benannt.

Die Parteien Bündnis 90/Die Grünen/BfE haben keinen Kandidaten benannt.

Nach dem Beschluss des Jugendhilfeausschusses soll den Vorsitz des Unterausschusses ein stimmberechtigtes Mitglied haben, das vom Jugendhilfeausschuss bestimmt wird.

Die beiden stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Frau Stefanie Benedix und Frau Ilka Wolfram partizipieren als Mitarbeiter von öffentlich geförderten Projekten unmittelbar von den Förderentscheidungen im Rahmen des Zukunftskonzeptes und könnten evtl. als befangen gelten. Deshalb schlägt die Verwaltung des Jugendamtes für den Vorsitz des Unterausschusses Frau Anna- Maria Ziola vor.