Betreff
Antrag der Stadträtin Frau Rexrodt - Umsetzung von Beschlüssen des Stadtrates
Vorlage
0196-AT/2015
Art
Antrag

I. Beschlussvorschlag

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt,

1.      den vom Stadtrat am 05.06.2013 beschlossenen Antrag Nr. 1164-AT/2012 in folgenden bisher nicht realisierten Punkten bis zur Sitzung des Stadtrates am 17.03.2015 umzusetzen

-        Nennung der Mitglieder der „Stabsstelle Lutherdekade“, der sie selbst vorsteht

-        Vorlage des Konzeptes der „Stabsstelle Lutherdekade“,

2.      Festlegung des Termins der Fertigstellung des „innovativen Gesamtkonzeptes aller Kultureinrichtungen in Eisenach“,

3.      den vom Stadtrat am 28.11.2012 beschlossenen Antrag Nr. 1044-AT/2012 in den Punkten 1 und 2 bis zum 17.03.2015 zu realisieren und einen Termin der Umsetzung zum Punkt 3 des Antrages zu nennen,

4.      einen Termin zur Umsetzung der Erarbeitung eines Wirtschaftsförderungskonzeptes zu nennen und zu begründen, weshalb entgegen des beschlossenen HSK eine externe Beauftragung zur Erarbeitung dieses Konzeptes notwendig ist mit Nennung der möglichen finanziellen Aufwendungen für eine externe Beauftragung,

5.      entsprechend des vom Stadtrat am 13.09. 2012 beschlossenen Antrag Nr. 0996-AT/2012 bis zur Stadtratssitzung vom 17.03.2015 einen Sachstandsbericht zum Energiebericht von 2007 als auch das Ergebnis der Fortschreibung vorzulegen,

6.      den vom Stadtrat im Juli 2014 beschlossenen Antrag „Brücke Karolinenstraße“ bis zum 17.03.2015 umzusetzen,

7.      entsprechend des vom Stadtrat im September 2014 beschlossenen Antrages bis zum 17.03.2015 die von ihr zugesagte Berichtsvorlage zum Kulturforum zu erstellen.


Anlagenverzeichnis:

 

-         Antrag Fortschreibung Energiebericht

-         Antrag Einrichtung einer Stabsstelle Lutherdekade

-         Antrag zu altersgerechten und bezahlbaren Wohnformen