II. Fragestellung

1.      Hat die Verwaltung einen Überblick über den Reparaturaufwand der durch den Winter verursachten Straßenschäden?

2.      Wenn ja, wie hoch wird dieser eingeschätzt?

3.      In wie weit wird sich das Land Thüringen an den Kosten beteiligen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1 und 2:

Bereits seit Mitte Dezember 2009 waren Mitarbeiter des Bauhofs eingesetzt, um witterungsbedingte Schlaglöcher zu beseitigen. Bis 23. März konnte dafür aufgrund der niedrigen Temperaturen nur Kaltmischgut verwendet werden, das jedoch nicht sehr haltbar ist. Insgesamt wurde rund 25 Tonnen davon verbraucht. Seit 24. März wurden weitere 140 Tonnen Heißmischgut verarbeitet. Die Kosten für die bisherigen Reparaturen liegen bereits bei insgesamt rund 130.000 Euro (Material und Arbeitsleistung). Nochmals 80 bis 100 Tonnen sind für die akuten Reparaturen in den nächsten Wochen veranschlagt.

Das Eisenacher Straßennetz wurde aufgrund der Winterschäden durch Mitarbeiter des Amtes für Tiefbau und Grünflächen zwischen März und Mai fast komplett auf seinen allgemeinen Zustand kontrolliert und bewertet. Stark geschädigte Fahrbahnen wurden dabei z. Bsp. in den Wohngebieten Eisenach-Nord und Ernst-Thälmann-Straße sowie im Bereich Palmental festgestellt. Gehwege und kleinere Ortsverbindungswege sind bei der Bestandsaufnahme noch nicht berücksichtigt werden.

Mit den derzeitigen Reparaturen ist die zwingend notwendige Substanzverbesserung des Straßennetzes allerdings nicht möglich. Hierzu wären ca. zwei Millionen Euro aufzuwenden.

Zu Frage 3:

Nach bisherigem Kenntnisstand beteiligt sich das Land Thüringen sich nicht an den Kosten.