II. Fragestellung

1.      Welche Maßnahmen des HSK, die in 2015 vom Stadtrat beschlossen werden müssen, werden zu welcher der nach neuer Terminplanung noch vier stattfindenden Stadtratssitzungen (28.04.2015, 30.06.2015. 22.09.2015 und 17.11.2015) zur Beschlussfassung durch die Oberbürgermeisterin eingebracht, um entsprechend der Terminsetzung realisiert werden zu können?

2.      In welchen der noch verbleibenden Stadtratssitzungen in 2015 wird die Oberbürgermeisterin den Stadtrat, wie vereinbart, über die Realisierung der Maßnahmen des Jahres 2015 des übertragenen Wirkungskreises des HSK informieren?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Innerhalb der Verwaltung wird an der Umsetzung der Arbeitsaufträge gearbeitet. In Abhängigkeit vom Verlauf dieser Bearbeitung werden die einzelnen Vorlagen zu gegebener Zeit erarbeitet und dem Stadtrat zur Entscheidung/Kenntnisnahme vorgelegt. Die Bearbeitung der einzelnen Maßnahmen erfolgt anhand der zeitlichen Vorgaben gemäß HSK.

Zu 2.:

siehe Antwort zu Frage 1