II. Fragestellung

1.      Welche konkreten Ergebnisse erbrachten die Beratungen der OB mit den OBM´s? Bitte hängen Sie die Beratungsprotokolle bzw. Ergebnisübersichten an!

2.      Welche Ortsteile haben im vergangenen Jahr wie viele Mittel nicht abgerufen und welche Gründe liegen hierfür vor?

3.      Welche Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen sind in diesem Jahr in welchen Ortsteilen geplant?

4.      Kann durch Instandhaltungsmaßnahmen des Bauhofes die Situation in Stregda wie oben geschildert verbessert werden? Wenn Ja, wann? Wenn Nein, warum?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Infolge der regelmäßigen Beratungen der Oberbürgermeisterin mit den Ortsteilbürgermeistern und der Teilnahme an den Sitzungen des Ortsteilrates (mind. einmal jährlich pro Ortsteil) hat sich die Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und den Ortsteilen deutlich verbessert. Diese Form der kontinuierlichen Zusammenarbeit gab es bis zum Amtsantritt der Oberbürgermeisterin nicht.

Darüber hinaus wird bei Gesprächswünschen aus den Ortsteilen dieser Terminkoordinierung eine hohe Priorität eingeräumt.

Es werden grundsätzlich keine Protokolle von dienstlichen Beratungen der Oberbürgermeisterin veröffentlicht.

Zu 2.:

Die verfügbaren Mittel wurde in voller Höhe in Neuenhof-Hörschel (geplant für Brandschutzgutachten Schule Neuenhof) und in Berteroda (geplant für Arbeiten am Schlösschen) nicht ausgegeben. In Stedtfeld wurden 118,81 Euro, in Wartha-Göringen 373,58 Euro und in Neukirchen 0,40 Euro nicht ausgegeben. Stregda hat den zugewiesenen Betrag um 0,30 Euro überzogen. In den übrigen Ortsteilen gab es keine Abweichungen.

Zu 3.:

Instandhaltung Gehweg:

·         Stockhausen         -           Nessetalstraße

·         Neukirchen            -           Kirchstraße

·         Berteroda              -           An der Eiche

·         Stregda                 -           Hauptstraße

Instandhaltung Straßen (DSK):

·         Madelungen           -           Max-Kürschner-Straße

·         Wartha                  -           Mühlstraße

Weitere Instandhaltungsmaßnahmen sind noch nicht endgültig festgelegt, die Beauftragung erfolgt nach Bedarf.

Zu 4.:

Nein, der Bauhof führt keine großflächigen Gehwegunterhaltungsarbeiten aus. Gehwegunterhaltung wird über Rahmenvertrag beauftragt.