II. Fragestellung
1. Liegt der Verwaltung das Ergebnis der Überprüfung vor, wenn ja, wo kann dies eingesehen werden?
2. Welche Konsequenzen ergeben sich aus diesem Gutachten für die Stadt und ihren Ortsteilen?
3.
Gibt es aus Sicht der Stadtverwaltung
Überlegungen, Freiwillige Feuerwehren von Ortsteilen zusammenzulegen?
ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:
Zu
1.
Am 15.04. 2015 wurde durch die Beauftragte der Feuerwehr-Unfallkasse Mitte (FUK), Frau Lämmerhirt, eine Besichtigung der Feuerwehrgerätehäuser Stedtfeld, Hörschel, Neuenhof und Göringen durchgeführt.
Zu dieser Besichtigung wurden entsprechende Protokolle gefertigt. Die FUK beauflagte die Stadt Eisenach bis zum 17.07.2015 zu den festgestellten Mängeln Stellung zu nehmen. Die Protokolle sowie die dazugehörigen Stellungnahmen sind im Amt 37 einsehbar.
Zu 2.
Neben kleineren organisatorischen Mängeln, die zwischenzeitlich abgestellt wurden, hat die FUK bei den Gerätehäusern Hörschel und Göringen auf Grund der erheblichen Mängel (Platzverhältnisse) einen Neubau dringend empfohlen.
Auf Grund dieser Aussage der Protokolle der FUK hat der AL 37 ein Gespräch mit den Wehrführern der Freiwilligen Feuerwehren (FF) Hörschel, Neuenhof und Göringen durchgeführt.
Durch den AL 37 wurden folgende Fakten festgestellt:
1.
Auf Grund der Haushaltssituation der Stadt und des
bestehenden Investitionsrückstandes bei allen Feuerwehren der Stadt Eisenach
ist eine kurz- oder mittelfristige Lösung (Neubau von 2 Gerätehäusern) nicht
möglich.
2.
Durch die seit Jahrzehnten anhaltende und
weitergehende Verringerung der Mitgliederzahlen in den FF ist zur
Aufrechterhaltung leistungsfähiger Strukturen eine Zusammenlegung von
Feuerwehren unausweichlich.
3.
Durch die Zusammenlegung der 3 Feuerwehren am
Standort Neuenhof könnte aus 3 Feuerwehren, die nur bedingt einsatzbereit sind
(Tageseinsatzbereitschaft), eine ständig einsatzbereite FF entstehen.
Zu 3.
Wie im vorherigen Punkt ausgeführt unterliegen die Feuerwehren, nicht
nur in Eisenach, sondern in der gesamten Bundesrepublik einem Wandel.
Den immer umfassenderen und komplizierteren Aufgaben der Feuerwehren
stehen immer weniger Personal mit geringerem Zeitkontingent gegenüber.
Um auch zukünftig leistungsfähige Strukturen zu erhalten, ist es
notwendig diese Strukturen den Erfordernissen anzupassen. So wurden im Jahr
2014 in den Ortsteilen der Stadt Eisenach Löschbezirke eingeführt; Neuenhof, Hörschel
und Göringen bilden u.a. den Löschbezirk III.
Bereits in den vergangenen 2 Jahrzehnten wurden FF in der Stadt aufgelöst
oder zusammengelegt (Wartha, Berteroda, Hötzelsroda), da ein Fortbestand zum
damaligen Zeitpunkt nicht gerechtfertigt
war.
Ziel ist es bei einer Zusammenlegung von FF, diese möglichst auf
freiwilliger Basis herbeizuführen, um möglichst viele Kameraden in diesen Prozess
einzubinden.