Betreff
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Freiwillige Feuerwehren der Stadt Eisenach
Vorlage
AF-0124/2015
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.      Liegt der Verwaltung das Ergebnis der Überprüfung vor, wenn ja, wo kann dies eingesehen werden?

2.      Welche Konsequenzen ergeben sich aus diesem Gutachten für die Stadt und ihren Ortsteilen?

3.      Gibt es aus Sicht der Stadtverwaltung Überlegungen, Freiwillige Feuerwehren von Ortsteilen zusammenzulegen?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Zu 1.

Am 15.04. 2015 wurde durch die Beauftragte der Feuerwehr-Unfallkasse Mitte (FUK), Frau Lämmerhirt, eine Besichtigung der Feuerwehrgerätehäuser Stedtfeld, Hörschel, Neuenhof und Göringen durchgeführt.

Zu dieser Besichtigung wurden entsprechende Protokolle gefertigt. Die FUK beauflagte die Stadt Eisenach bis zum 17.07.2015 zu den festgestellten Mängeln Stellung zu nehmen. Die Protokolle sowie die dazugehörigen Stellungnahmen sind im Amt 37 einsehbar.

 

Zu 2.

Neben kleineren organisatorischen Mängeln, die zwischenzeitlich abgestellt wurden, hat die FUK bei den Gerätehäusern Hörschel und Göringen auf Grund der erheblichen Mängel (Platzverhältnisse) einen Neubau dringend empfohlen.

Auf Grund dieser Aussage der Protokolle der FUK hat der AL 37 ein Gespräch mit den Wehrführern der Freiwilligen Feuerwehren (FF) Hörschel, Neuenhof und Göringen durchgeführt.

Durch den AL 37 wurden folgende Fakten festgestellt:         

 

1.      Auf Grund der Haushaltssituation der Stadt und des bestehenden Investitionsrückstandes bei allen Feuerwehren der Stadt Eisenach ist eine kurz- oder mittelfristige Lösung (Neubau von 2 Gerätehäusern) nicht möglich.

2.      Durch die seit Jahrzehnten anhaltende und weitergehende Verringerung der Mitgliederzahlen in den FF ist zur Aufrechterhaltung leistungsfähiger Strukturen eine Zusammenlegung von Feuerwehren unausweichlich.

3.      Durch die Zusammenlegung der 3 Feuerwehren am Standort Neuenhof könnte aus 3 Feuerwehren, die nur bedingt einsatzbereit sind (Tageseinsatzbereitschaft), eine ständig einsatzbereite FF entstehen.

 

Zu 3.

Wie im vorherigen Punkt ausgeführt unterliegen die Feuerwehren, nicht nur in Eisenach, sondern in der gesamten Bundesrepublik einem Wandel.

Den immer umfassenderen und komplizierteren Aufgaben der Feuerwehren stehen immer weniger Personal mit geringerem Zeitkontingent gegenüber.

Um auch zukünftig leistungsfähige Strukturen zu erhalten, ist es notwendig diese Strukturen den Erfordernissen anzupassen. So wurden im Jahr 2014 in den Ortsteilen der Stadt Eisenach Löschbezirke eingeführt; Neuenhof, Hörschel und Göringen bilden u.a. den Löschbezirk III.

Bereits in den vergangenen 2 Jahrzehnten wurden FF in der Stadt aufgelöst oder zusammengelegt (Wartha, Berteroda, Hötzelsroda), da ein Fortbestand zum damaligen Zeitpunkt nicht  gerechtfertigt war.

Ziel ist es bei einer Zusammenlegung von FF, diese möglichst auf freiwilliger Basis herbeizuführen, um möglichst viele Kameraden in diesen Prozess einzubinden.