Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Weiterentwicklung und Sachstand des Areals "Ehemaliges Kasernengelände"
Vorlage
AF-0136/2015
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.      Wie ist der Sachstand hinsichtlich der geplanten Erweiterung des Unternehmens?

2.      Wann werden die geplanten Maßnahmen abgeschlossen sein?

3.      Werden die Bedingungen des Kaufvertrages hinsichtlich der Investitionen und der Schaffung von Arbeitsplätzen erfüllt? Wenn Ja, wann? Wenn Nein, warum?

4.      Wie begründen sich die momentanen Verzögerungen?

 


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Zu 1.:

Bei der Stadtverwaltung liegt zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein Antrag auf Baugenehmigung vor.

 

Zu 2.:

Unter Verweis auf Punkt 1.) kann hierzu keine Aussage gemacht werden.

 

Zu 3.:

Da der Kaufvertrag nicht durch die Verwaltung abgeschlossen wurde, kann zu etwaigen vertragsbedingten Verpflichtungen keine aussage gemacht werden.

 

Zu 4.:

Die Beantwortung ergibt sich aus Nr. 1 und Nr. 3.