Betreff
Umsetzung 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022: Sachstand September 2015
Vorlage
0365-BR/2015
Art
Berichtsvorlage

Sachverhalt:

 

Gemäß Nr. 5 der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Innenministeriums zur Aufstellung eines HSK nach § 53a ThürKO ist die Stadt Eisenach verpflichtet, gegenüber dem Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständiger Rechtsaufsichtsbehörde halbjährlich

 

·         zum 30.04. (bezogen auf den Konsolidierungserfolg zum 31.12. des Vorjahres auf Basis der Jahresrechnung) und

·         zum 31.10. (bezogen auf den Konsolidierungserfolg im laufenden Vollzug vom 01.01. bis 30.09.)

 

zu berichten.

 

Dem Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständiger Rechtsaufsichtsbehörde wurde der Bericht fristgerecht zum 31.10.2015 übermittelt.

 

Um die Vorgaben zur Berichtspflicht fristgerecht sowie effizient und ressourcenschonend umsetzen zu können, erfolgt nunmehr der ausführliche Sachstandsbericht incl. Soll-Ist-Vergleich der monetären Auswirkungen von HSK-Maßnahmen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 30.09.2015:

 

Per 30.09.2015 ist zwar eine negative Abweichung i. H. v. 1.272.953 € vorliegend. Bis zum Jahresende werden jedoch folgende Maßnahmen das Ergebnis mit insgesamt 1.131 T€ noch positiv beeinflussen:

 

-          VwHH2 Sportbad Eisenach GmbH: Gewinnausschüttung; Deckelung des operativen Fehlbetrages

-          VwHH3 Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG): Gewinnausschüttung (geplantes Konsolidierungspotenzial ist zwischenzeitlich vollumfänglich i.H. v.631.000 € eingegangen).

 

Berücksichtigt man die vorgenannten Maßnahmen, ist zwar noch immer eine negative Abweichung vorhanden, nunmehr aber i. H. v. 141.953 €. Die Entwicklung des 4. Quartals 2015 und die 2. Fortschreibung werden dieses Ergebnis bei der nächsten Auswertung (zum 30.04.2016) noch beeinflussen, sodass das Erreichen des Konsolidierungspotenzials 2015 durchaus möglich ist. Weitere Ausführungen sind hierzu der Anlage C zu entnehmen.

 

In diesem Zusammenhang ist der Anlage die aktualisierte und umfassende Berichterstattung beigefügt, welche Nr. 5 VV-Haushaltssicherung Rechnung trägt und wie folgt gegliedert ist:

 

·         Teil A – Sachstand (auf Basis der Anlage 6 der 1. Fortschreibung HSK)

·         Teil B – Monetäre Auswirkungen (auf Basis der Anlage 7 der 1. Fortschreibung HSK)

·         Teil C – Formblatt des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Berichtspflicht

 

 

 


Anlagenverzeichnis

 

·         Teil A – Sachstand (auf Basis der Anlage 6 der 1. Fortschreibung HSK)

·         Teil B – Monetäre Auswirkungen (auf Basis der Anlage 7 der 1. Fortschreibung HSK)

·         Teil C – Formblatt des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Berichtspflicht